Petition gegen Ölpellet-Verbrennung
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Denn: Die Firma Uniper verbrennt im Kraftwerk Scholven seit Jahren giftige, krebserregende Abfälle aus der benachbarten BP-Raffinerie. Diese Abfälle erhielten die harmlosere Bezeichnung "Petrolkoks" und wurden mit Genehmigung der Bezirksregierung Münster weiter verbrannt. Krebserregende Schwermetalle wie Nickel und Vanadium gelangten so zu Hunderten Kilogramm jährlich in die Luft. BP sparte sich so über 20 Millionen € im Jahr! Mit meiner Unterschrift unterstütze ich die von AUF Gelsenkirchen aufgestellten Forderungen:
Sofortige Einstellung der Verbrennung giftiger Raffinerierückstände im Kraftwerk Scholven!
Restlose Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Umdeklarierung, Genehmigung und Verbrennung der Öl-Pellets!
Schaffung von Arbeitsplätzen durch fachgerechte Entsorgung, modernste Filtertechnik und lückenlose Luftüberwachung und -analyse!
Wir brauchen saubere Luft zum Leben!
Abfackeln „Stand der Technik“?
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Der Artikel in der WAZ vom 28.8. erweckt den Eindruck, dass Abfackeln etwas völlig normales ist und laut BP „Stand der Technik“. Es ist unbestritten, dass Fackeln bei wirklichen ernsten Störfällen – wie im November 2013 beim Ausfall von Strom und Prozessdampf – notwendig sind. BP nutzt die Fackeln aber eben auch beim Hoch- und Runterfahren von Anlagen, teilweise ein- bis zweimal die Woche. Die dabei entstehenden Gase können aber auch in Fackelgas-Rückgewinnungssystemen aufgefangen werden, in einem geschlossenen System der Wiederverwertung. Solche Anlagen gibt es. Das fordern Anwohner und auch AUF-Gelsenkirchen seit Jahren. Also von wegen „Abfackeln ist Stand der Technik“ - es ist für BP die billigste Lösung – auf Kosten der Gesundheit der Anwohner!
Rekordhitze wirft viele Fragen auf
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Die katastrophalen Auswirkungen der CO2-Anreicherung in der Atmosphäre nehmen dramatische Ausmaße an. Hitzeentwicklung, Waldbrände, Überschwemmungen, Dürren - die Klimaveränderungen rütteln auf, für viele haben sie existenzielle Folgen wie für viele verzweifelte Bauern.
Dringliche entschiedene Sofortmaßnahmen sind nötig, um endlich mit der drastischen Reduzierung der katastrophalen Treibhausgase ernst zu machen. Jeder regt sich über Trump auf – berechtigt. In Wirklichkeit hat sich aber die BRD von der Klimapolitik verabschiedet. Der Meteorologe und Ozeanologe Mojib Latif kritisiert, dass im Koalitionsvertrag von Union und SPD nichts Konkretes zum Klimaschutz zu finden ist: „Es muss mehr Druck von unten kommen - nur so haben wir auch den Atomausstieg geschafft.“
Bädersterben überall – Chance für Gelsenkirchen als positiver Trendsetter
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„Angesichts des heißen Wetters sind die Gelsenkirchener Bäder – namentlich das Jahnbad – super ausgelastet. Die Bäderlandschaft Gelsenkirchen ist Trumpf! Alarmierend sind demgegenüber die Schlagzeilen um das bundesweite Bädersterben,“ so Monika Gärtner-Engel von AUF. Laut der Organisation "Bäderallianz für Deutschland" gibt es aktuell 6500 Bäder - in den vergangenen 17 Jahren wurden 1400 Bäder geschlossen, was in vielen Städten auf den Protest der BürgerInenn stößt.
Ob für die Schwimmfähigkeit, gesundheitliche, sportliche oder Freizeitaspekte – jeder Euro, der in die Bäder fließt, ist eine Investition für die Lebensqualität von Alt und Jung und für die Sicherheit unserer Kinder: Laut einer Forsa-Umfrage sind 59 Prozent der Zehnjährigen keine sicheren Schwimmer. Bund und Land sind gefordert, die Kommunen nicht im Stich zu lassen, sondern die brennenden Probleme um das kühle Nass endlich in den Fokus zu rücken, für die Finanzierung der Bäder, für die Attraktivität des Berufes des Schwimmmeisters und die Besetzung der 2500 offenen Stellen.
Mensch und Natur ächzen unter der Rekordhitze
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Rekordhitze, Wetterextreme und die sprunghaft wachsende Zahl regionaler Umweltkatastrophen lassen keinen Zweifel mehr: Wir erleben den Übergang in eine globale Klimakatastrophe. Das wird nur noch von einigen zynischen „Klimaskeptikern“, der AFD und Leuten vom Schlage des Donald Trump geleugnet.
Auffällig ist dennoch in der öffentlichen Diskussion, dass von Sofortmaßnahmen, so wie sie von Klimaexperten wie Prof. Schellnhuber gefordert werden, gar nicht mehr die Rede ist. Im Gegenteil: Der Raubbau an Kohle, Erdöl und -gas wird durch die herrschende Energiepolitik sogar noch forciert und dafür barbarische Kriege angezettelt – obwohl die Erkenntnisse der Klimawissenschaft erdrückend sind und die Alternativen längst bekannt.
Das Problem ist deshalb auch nicht mehr durch „Anpassung an den Klimawandel“ oder durch einige ökologischen Reformprojekte zu lösen. Ohne die Systemfrage zu stellen, ohne radikalen Bruch mit den kapitalistischen Machtstrukturen und der zerstörerischen Profitlogik ist diese verhängnisvolle Entwicklung letztlich nicht mehr aufzuhalten. In diesem Sinn sind wir alle aufgerufen, für radikalen Klimaschutz aktiv zu werden und für eine sozialistische Gesellschaft als Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise in Einklang mit der Natur.
Die Kirche im Dorf lassen...
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… sollte man im Tumult um Mesut Özil“, so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen.
„Ohne Zweifel hat die Regierung Erdogan Zehntausende Journalisten, Lehrer, Staatsanwälte, Linke und andere Mißliebige ins Gefängnis geworfen und betreibt allgemein eine äußerst undemokratische Politik. Wenn Mesut Özil sich kurz vor einer extrem polarisierten Wahl mit ihm ablichten lässt, sich wochenlang nicht erklärt und dann behauptet, dies sei unpolitisch und Kritik daran rassistisch - dann ist dies natürlich absurd. In diesem Sinn muss er sich Kritik gefallen lassen. In der komplizierten Gemengelage ist es auch nachvollziehbar, wenn die Leitung der Gesamtschule Berger Feld Beratungsspielraum braucht, um sich zu Terminen mit Özil zu positionieren - und nicht nur deshalb auf die Knie fällt, weil er ein wichtiger Ideen- und Geldgeber für ein bedeutsames Projekt ist.. Trotzdem schade um den Rücktritt - Mesut Özil war wirklich mal ein Gelsenkirchener Junge und sehr guter Fußballer.
Montagsdemonstration Gelsenkirchen ruft mit auf zur Protestdemonstration: Der Kultursaal Horster Mitte muss bleiben!
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Dazu seid Ihr und sind Sie alle herzlich eingeladen am Montag 23. Juli 2018 um 17:30 Uhr, Treffpunkt: Horster Mitte, Schmalhorststraße 1.
Initiativ wurde dazu ein breites Bündnis: die 679. Montagsdemonstration Gelsenkirchen beschloss einstimmig den Aufruf dazu, UnterstützerInnen sind ebenso das Internationalistische Bündnis Gelsenkirchen- Bottrop-Gladbeck, AUF Gelsenkirchen, die MLPD und der Jugendverband REBELL.
Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte” genutzt. Viele Menschen sind damit verbunden und kennen ihn von Hochzeiten, Betriebsfeiern, Theater und Kultur, Tanzveranstaltungen bis zu brisanten politischen Veranstaltungen.
Ohne Vorwarnung verfügte die Gelsenkirchener Stadtverwaltung am 27.6.18 eine „Nutzungsuntersagung” mit Wirkung ab dem 5. Juli. Gegen diese politisch motivierte Attacke besonders gegen die MLPD wächst täglich der Protest. Großes Unverständnis herrscht darüber, wie rigoros und ohne nachvollziehbare Gründe die Stadt hier vorgeht. Über 1000 Bürgerinnen haben schon gegen diese Willkür der Stadt unterschrieben. Statiker, Brandschutzfachleute widerlegen die Vorwände des Bauamts, eine beeindruckende Vielfalt von Solidaritätserklärungen geht ein, der Jugendverband Rebell erregte mit seinem Protestcamp Aufsehen, täglich findet von 16-19 Uhr eine Mahnwache statt. Viele Horster sind sauer: „Zuerst das Krankenhaus, dann das Hallenbad, das Waagehaus - und jetzt diesen Saal? Das lassen wir nicht zu!”
Am 23.7.2018 wird die Kundgebung und Demonstration den Protest auf die Horster Straßen bringen: Wir lassen nicht locker bis der Saal wieder geöffnet ist!
Kommt mit Freunden, Kollegen, Nachbarn, verbreitet diese Einladung und bringt eure Ideen mit für den Protest.
Wir freuen uns auf zahlreiche Beteiligung,
Thomas Kistermann
Martina Reichmann
Pressesprecher der Montagsdemo
Großbrand auf der Zentraldeponie
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Es reicht! Jetzt schon der 3. Brand in nur 5 Monaten. Das macht mehr als nachdenklich. Die AGR als Betreiberin der Großdeponie, die von Kritikern nur als "Kloake des Ruhrgebiets" bezeichnet wird, steht zu Recht in der Kritik. Man sollte nicht vergessen, dass es gegen den Aufbau dieser Deponie 1968 und besonders in den 1980 er Jahren gegen die umfangreiche Ablagerung von giftigen Sonderabfällen heftigen Protest von den Anwohnern, auch mit der damaligen Unterstützung der ev. Kirche gegeben hat. Als Sprecher der Gelsenkirchener Umweltgewerkschaft finde ich es unerträglich, wenn die AGR plant, die Deponie sogar um weitere 4,6 Millionen Kubikmeter auszuweiten. Darunter sind auch 1,5 Milionen Kubikmeter gefährliche Abfälle. Die Umweltbelastung in Gelsenkirchen ist schon jetzt riesengroß, eine Ausweitung der Deponie sollte nicht in Frage kommen.
