Corona: Flüchtlinge aus Hotspots retten - Abschiebung stoppen - SOFORT!
Soforthilfe für Flüchtlinge und Bewohner von Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Dieses Projekt wurde von Solidarität International ins Leben gerufen. Die Hilfe ist angesichts der tödlichen Bedrohung durch die Corona-Pandemie wirklich sehr dringend.
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Sofortige Auflösung und vollständige Evakuierung aller EU-Lager an den Außengrenzen Europas! Die EU muss zahlen – Europa ist reich genug! Aufnahme ALLER Flüchtlinge, nicht nur einer beschämend kleinen Anzahl – es gibt genügend Bereitschaft und Solidarität! Null Toleranz für Repressionen durch den griechischen Staat und faschistische Schlägertrupps! Gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge! Aussetzung aller Abschiebungen und Entlassung aller Gefangenen in den Abschiebegefängnissen!
Solidaritäts-Aktion in Corona-Zeiten
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Klatschen, Singen, Danke sagen den Ärztinnen und Ärzten, Pfegerinnen und Pflegern, Müllmännern, Kassiererinnen und vielen anderen, die "für uns bleiben - damit wir zuhause bleiben können". Diese Solidaritätsaktion in Zeiten der Corona-Seuche hat sich AUF-Gelsenkirchen von italienischen Vorbildern abgeschaut und wird das jeden Abend um 18.00 Uhr wiederholen.
Heute aus den Fenstern heraus und nicht mehr wie noch gestern auf der Straße vor dem Treff International - weil für alle gilt: "Abstand halten". Gerührte und solidarische Nachbarn und Passanten schlossen sich an.
Corona – Mindestabstand in Bus und Bahn gewährleisten
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Für die Sicherheit auch in öffentlichen Verkehrsmitteln ist der 2-Meter-Abstand nötig. AUF Gelsenkirchen sieht hier ein gravierendes Problem angesichts der Corona-Ausbreitung.
Bogestra und Vestische fahren werktags ab 8 Uhr nach Samstags-Fahrplan. Offensichtlich sind dabei Stoßzeiten und realer Fahrgastbetrieb nicht genügend berücksichtigt. Vor 8 Uhr gilt wegen des Berufsverkehrs der häufigere Takt, aber was ist nachmittags? Generell gilt: Busse, in denen die Fahrgäste aus Platzmangel direkt nebeneinander sitzen oder dicht gedrängt stehen, sind mit der Vermeidung der Ausbreitung von Corona unvereinbar. Virologen bezeichnen den Öffentlichen Nahverkehr als tägliche Massenveranstaltungen. Hier sehen wir Abhilfe dringend geboten, seien es Fahrplanverstärkungen in Stoßzeiten oder der Einsatz von größeren Fahrzeugen, die den Mindestabstand auch wirklich möglich machen.
Suspendierung von Martin Jansen/AfD aus dem Polizeidienst richtig und konsequent!
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Das entschiedene Vorgehen der Polizeipräsidentin Frau Zur begrüße ich! Null Toleranz gegen fremdenfeindliche und volksverhetzende Äußerungen! Gegen Martin Jansen, der aktuell suspendiert wurde, ist in diesem Zusammenhang ein Straf- und Disziplinarverfahren eingeleitet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende sorgte mehrfach im Rat für großes Befremden, zuletzt mit einem unsäglichen Vergleich von Merkel mit Hitler.
Die Suspendierung halte ich für völlig folgerichtig angesichts der zunehmenden Durchsetzung in Polizei, Bundeswehr, Verfassungsschutz, Kriminälämtern, Feuerwehr und Gerichten mit ultrareakionären, faschistoiden bis faschistischen Kräften.
Zu Recht wachsen die Proteste gegen die AfD als Wegbereiterin des Faschismus.
Ungefähr jeder zweite Post der AfD Gelsenkirchen beinhaltet eine flüchtlingsfeindliche und üble rassistische Hetze - ein Großteil davon fake news. Angesichts der gesamtgesellschaftlichen besorgniserregenden Entwicklung wie zuletzt mit den Attentaten in Hanau sind klare Grenzen gegen rechts genau das richtige Signal!
Jan Specht
Stadtverordneter
Kommentar zur Lenin-Statue in Horst
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In der bundesweiten und internationalen Presse wird herzlich geschmunzelt und gelacht - die Stadtspitze Gelsenkirchen hat sich zum Gespött gemacht. Nun erfreuen sich die Bauämter dieses Landes allgemeiner Unbeliebtheit, aber vielleicht hat das Bauordnungsamt in diesem Falle richtig gehandelt. Vielleicht hat es schlicht und einfach richtig geprüft, dass die Aufstellung einer Lenin-Statue weder genehmigungsbedürftig ist, noch den Denkmalschutz berührt. Erst auf Geheiß des ersten Bürgers der Stadt, Frank Baranowski, wurde wohl hektisch 'Dienst nach Vorschrift' gemacht und eine rechtswidrige, erfolglose und grundlose Anordnung erlassen. Ob nun Unkenntnis oder mangelnde Motivation die Feder bei dieser Anordnung geführt haben sei dahingestellt. Erstaunt musste ich feststellen, dass ausgerechnet jetzt die Stelle einer Spezialistin bzw. eines Spezialist für Denkmalschutz und -pflege von der Stadt neu ausgeschrieben wird. Ich ahne nichts Gutes! Erwartet wird von den Bewerbern eine "klare und treffsichere fachliche Positionierung mit der notwendigen Konfliktfähigkeit, aber auch dem Gespür für vertretbare Kompromisse". Wenn hier persönliche Konsequenzen zu ziehen sind, dann wohl nur durch den Oberbürgermeister selbst. Schließlich hat er die antikommunistisch motivierte Verbiegung des Denkmalschutzes zu verantworten.
Frauen verbinden Welten - internationaler Frauentag in GE
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Die Aktion zum Internationalen Frauentag am 7. März auf dem Neumarkplatz fand - bei strahlendem Sonnenschein – viel Anklang. Frauen unterschiedlicher Herkunft, ein breites Spektrum mehrererOrganisationen und Männer machten auf die Lage der Frauen aufmerksam: wichtige Themen waren Gewalt an Frauen, die Arbeitssituation von Frauen mit wenig Anerkennung im Beruf, Altersarmut besonders bei Frauen mit niedriger Rente, die Lage von Menschen auf der Flucht. In vielen Redebeiträgen wurde deutlich, wie wichtig und notwendig die gemeinsame Solidarität und das Engagement für die Befreiung der Frauen und Mädchen ist.
Auf Vorschlag von AUF Gelsenkirchen und ver.di-Frauen wurde eine Solidaritätserklärung an die Beschäftigten von Real einstimmig beschlossen, die wie viele andere Kolleginnen und Kollegen in anderen Branchen um ihre Arbeitsplätze bangen. „Wir versprechen Euch unsere Unterstützung für Aktionen, Streiks, Verfahren u.a.m. mit all unseren Möglichkeiten! „Wer kämpft, kann auch gewinnen!“
Beitrag zur Debatte um die Horster Lenin-Statue in der Sitzung der Bezirksvertretung West
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Auf der Sitzung der Bezirksvertretung West am 3. März 2020 schaltete sich der AUF-Stadtverordnete Jan Specht in die Debatte um die Aufstellung einer Lenin-Statue durch die MLPD ein. Er kritisierte das undemokratische und antikommunistisch motivierte Vorgehen der Stadtspitze in folgendem Beitrag, den wir hier sinngemäß wiedergeben:
„Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, meine Damen und Herren,
ich bin heute das erste Mal zu einer Sitzung der Bezirksvertretung West zugegen, weil ich ihnen dringend davon abraten möchte, die hier vorgelegte Resolution zu verabschieden. Das tue ich ausdrücklich zur Verteidigung demokratischer Rechte und Freiheiten.
HelAUF - genug gefackelt!
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Keine Frage für die fröhliche Fußtruppe von AUF und Freunden: Wir waren wie immer mit Feuer und Flamme beim Rosenmontagszumzug in Erle dabei! Mit den Ölpellets als Dauerbrenner und dieses Jahr auch der Fackel, mit der wir nicht lange fackeln. Ein ernstes Thema, das wir mit Witz und Humor auf die Schüppe nahmen. Vielmals sahen wir ein "Daumen hoch", wurden fotografiert, einer fragte, ob wir Aufkleber gegen das Abfackeln dabei haben.
Wie immer passte es beim AUF-Karneval prima zusammen, die Politik aufs Korn zu nehmen und das Feiern und die Fröhlichkeit nicht zu kurz kommen zu lassen. In das muntere karnevalistische Treiben reihten sich viele Närrinnen und Narren am Straßenrand zum tanzen und zur Polonaise ein. Die Kamelleverteiler von AUF hörte sehr oft ein "Danke" von den viele Kindern, die die Süßigkeiten persönlich übergeben bekamen.
Nach dem Zuch ging's weiter ins Jugendzentrum Che, wo eine heiße Suppe zum aufwärmen und der DJ mit heißen Rhytmen schon auf alle warteten. Wenn das Wetter auch nicht perfekt war - die Stimmung war's allemal. HelAUF!
