Was bleibt von der „Stadt der 1000 Sonnen“?
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Empört ist Anton Lenz, sachkundiger Einwohner für AUF Gelsenkirchen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (AWL), über die neuerliche Insolvenz von Scheuten Solar. „Meine volle Solidarität gilt den Beschäftigten im Kampf um ihre Arbeitsplätze“-Auf seine Anfrage an die Stadtverwaltung zur Arbeitsplatzsituation in der Solarindustrie in Gelsenkirchen hatte Anton Lenz kürzlich eine ernüchternde Antwort bekommen. Viele Jahre war ein erfolgreicher Strukturwandel zur „Solarstadt“ in Aussicht gestellt worden. Nun musste die Stadtverwaltung feststellen, dass bei Scheuten von 235 Arbeitsplätzen ca. 50 geblieben sind, und bei abakus solar noch ca. 50 von ca. 100. Einzig Vaillant konnte ca. 250 Beschäftigte aufrecht erhalten.
AUF bezieht Position gegen Übernahme der MVA Karnap
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AUF spricht sich ohne wenn und aber dagegen aus, die Müllverbrennungsanlage Karnap in kommunale Trägerschaft zu übernehmen. Die Müllverbrennung wird nicht dadurch besser, dass sie „ortsnah" erfolgt. Die industrielle Verbrennung zur Entsorgung statt Wiederverwertung des wertvollen Rohstoffes „Müll" ist eine katastrophale Verwertungsmethode und Hauptverursacher der Luftverschmutzung weltweit.
Kein Interesse an Müllvermeidung und Recycling?
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Laut WAZ vom 12.6. wird in Gelsenkirchen landesweit am meisten Hausmüll pro Kopf produziert. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die Veraschungsverträge mit RWE als Betreiber der Müllverbrennungsanlage in Essen-Karnap sorgen zwar für billige Müllgebühren. Sie sorgen aber auch für „dicke Luft" in Gelsenkirchen (Feinstaub Kurt-Schumacher-Strasse!) und dafür, dass kein wirkliches Interesse an Müllvermeidung und Recycling besteht. Im Gegenteil: Wegen der Überkapazitäten an Müllverbrennungsanlagen muss aus Profitgründen zusätzlicher Müll angekarrt werden – auch aus dem Ausland.
AUF übt vehemente Kritik an Vorstößen zum Fracking
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Eine äußerst unheilige Allianz hat sich zu Wort gemeldet, um dem höchst riskanten Fracking in der Bundesrepublik zum Durchbruch zu verhelfen. Das offenbart, welche wirtschaftlichen und politischen Interessen hier wirken. In einem aktuellen Schreiben werden amtliche Schätzungen zitiert, denen zufolge der Wert der deutschen Schiefergas-Reserven bei einer Billion Euro liegen könnte. Die langfristigen Folgen für Umwelt, Landwirtschaft und Trinkwasser werden aber völlig heruntergespielt.
AUF hat gewählt
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Die Jahresmitgliederversammlung von AUF am 3. Mai hat eine positive Bilanz der Arbeit gezogen. „Wir haben uns durch Sachkompetenz in den Gremien und durch eine vielfältige Basisarbeit in den Stadtteilen viel Respekt und Anerkennung verschafft - als kämpferische Opposition in der Kommunalpolitik", so die Bilanz des bisherigen Vorstandssprechers W. Mast. Ein besondere Herausforderung sei der aktuelle Kahlschlag an Arbeitsplätzen. Den OPEL-Kollegen soll auch bei einem möglichen Streik gegen die Werksschließung der Rücken gestärkt werden - mit der Kampagne „einen Stundenlohn für den Kampf der Opelaner". Für den Kommunalwahlkampf sei AUF gut gerüstet und werde bereits bis zum Herbst ein Konzept verabschieden.
Sprengsatz Haushalt – die Zündschnur brennt
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Die aktuelle Haushaltslage mit dem immer größer werdenden Krater des Schuldenstandes von mittlerweile über einer Milliarde in Gelsenkirchen signalisiert eine dramatische Lage: „Der städtische Haushalt ist ein Sprengsatz – und die Zündschnur brennt“ so Monika Gärtner-Engel von AUF Gelsenkirchen.
Diese Situation mit „gutbürgerlichen Methoden abzufedern“ zu wollen, verharmlost die tatsächliche Brisanz und vertuscht die eigene Mitverantwortung der etablierten Parteien in Gelsenkirchen, so AUF GE.
Der 1. Mai in Gelsenkirchen war super - bis auf peinliche Versuche des Missbrauchs als SPD Wahlkampfveranstaltung!
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"Der gewerkschaftliche 1. Mai 2013 in Gelsenkirchen entsprach dem Wetter: fröhlich, kämpferisch, überparteilich. Vor allem der nun schon traditionelle Auftakt am Musiktheater in der Bandbreite von Religion bis Revolution war ebenso gelungen wie die kämpferische Demonstration.
Auch auf der Kundgebung kämpferische Stimmung – eingetrübt nur durch den peinlichen Versuch verschiedener Redner, den 1. Mai zur Wahlkampfveranstaltung für die SPD zu missbrauchen.
