Abgründe tun sich auf in der Bezirksvertretung Süd

Bei der Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Süd bekam der Kandidat der faschistischen AfD sechs Stimmen, obwohl die AfD dort nur fünf Sitze hat. Bündnis 90 Grüne und Die Linke werden sicher nicht die AfD gewählt haben. Das haben beide Parteien wiederholt klargestellt, praktiziert und sich aktiv an antifaschistischen Protesten beteiligt. Bleiben noch CDU und SPD.  AUF begrüßt die Stellungnahme von Nicole Schmidt, der SPD-Vorsitzenden in Gelsenkirchen, die gesagt hat: „Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben – nicht heute, nicht morgen, nicht irgendwann!“. In den Reihen der CDU, aber auch der SPD gibt es allerdings auch Stimmen, die eine Normalisierung der AfD betrieben haben und die inhaltliche Positionen der AfD geteilt haben. Das hat AUF wiederholt kritisiert. Man kann nicht von „Brandmauer“ reden und dann zugewanderte Kinder aus der Schule schmeißen wollen, weil ihre Eltern angeblich „integrationsunwillig“ sind, wie es die CDU im Wahlkampf getan hat. Immer wieder haben sich CDU’ler und SPD’ler an der Hetze gegen Migranten aus Südosteuropa beteiligt und damit abgelenkt von den wahren Problemen in Gelsenkirchen: Hunderttausende Industrie-Arbeitsplätze wurden vernichtet, vor allem durch die Politik der verbrannten Erde der Ruhrkohle-AG. Dafür tragen CDU und SPD Verantwortung.

Der nun gewählte Thomas Donner ist auch nicht irgendwer, sondern fiel im letzten Jahr damit auf, dass er in einem Musikvideo mit dem Sänger der Nazi-Band Kategorie C, Hannes Ostendorf, und den „faschistischen Steeler Jungs“, sowie kriminellen Rockerbanden in einem Video auftrat. Dass so jemand stellvertretender Bezirksbürgermeister wird, ist ein absolutes No-Go!

AUF Gelsenkirchen fordert alle Bezirksverordneten von CDU und SPD auf, klar Farbe zu bekennen und sich von Unterstützung und Zusammenarbeit mit der AfD öffentlich zu distanzieren. Keine Normalisierung der AfD! Alle zusammen gegen den Faschismus!