Gelsenkirchener Montagsdemo am 11. Januar im Zeichen des Protests gegen Sexismus und Rassismus und der Solidarität mit den BP-Kollegen
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Die 563. Gelsenkirchener Montagsdemo am 11. Januar 2016 stand insbesondere im Zeichen des Protests gegen Sexismus und sexuelle Gewalt an Frauen. Die Hintergründe und Schlussfolgerungen aus den brutalen Überfällen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln bewegten viele Redner am Offenen Mikrofon. Sie verurteilten jede Art von sexueller Gewalt gegen Frauen. Jeder Täter – egal welcher Nationalität muss bestraft werden! Die offensichtlich geplanten und organisierten Überfälle sind eine neue Stufe der Gewalt an Frauen, die selbst aber kein Ausnahmezustand sondern ein verbreitetes gesellschaftliches Problem und für viele Frauen alltäglich ist. Erinnert sei auch an die 23-jährige Madeleine aus Gelsenkirchen, die über Jahre von ihrem Stiefvater missbraucht, vergewaltigt und 2014 ermordet und einbetoniert wurde ohne dass gegen ihn ernsthaft vorgegangen wurde. Empörend ist wie unter dem Vorwand der Kölner Ereignisse nordafrikanische und arabische Männer unter Generalverdacht gestellt werden und das Asylrecht massiv verschärft wird. Die Montagsdemonstranten freuten sich sehr, dass auch Gäste aus Tunesien und Marokko an der Kundgebung teilnahmen, die vom antifaschistischen und Kampf um Frauenrechte und Demokratie und Freiheit in ihren Ländern berichteten.
2 Seiten einer Medaille
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“Die Pläne von BP, 330-340 Arbeitsplätze in Gelsenkirchen zu vernichten, brauchen die passende Antwort” so Toni Lenz, Sachkundiger Einwohner von AUF Gelsenkirchen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus.
“Bereits am 17.9.2015 hatte ich aus Sorge um die Arbeitsplätze bei BP einen TOP im Ausschuss beantragt. Der wurde von SPD und CDU kläglich abgebügelt, weil es sich um “Entscheidungen großer Unternehmen” handeln würde, “die wüssten was sie tun.” Es freut mich, wenn Dr. Pruin nun die Kurve kriegt und im nächsten Ausschuss darüber sprechen will – aber ich bin doch sehr gespannt, ob das auch mit einer Selbstkritik der SPD-Fraktion verbunden wird ...”
Leserbrief zu "BP Scholven: Heizöl fängt Feuer"
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Schon wieder ein Zwischenfall bei BP! Diese Häufung spricht Bände, dass offensichtlich die Betriebsleitung den Laden nicht im Griff hat. Profit vor Sicherheitsstandards?! Wie beim Auslaufen von Kerosin und anderen Unfällen, beim Abfackeln usw. Ich meine, es ist höchste Zeit, in die Sicherheit zu investieren, ob durch mehr Mitarbeiter, Verbesserung der Produktionsverfahren, Erhöhung der Sicherheitsstandards und Kontrollen im Interesse der Belegschaft und der Anwohner.
Peter Reichmann
Verwaltung reagiert auf Vorschläge des „Runden Tisch Volkshaus“
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Team von Prof. S. Geiss will Nutzungskonzept zum Volkshaus Rotthausen entwickeln
Endlich hat die Verwaltung auf die Forderung nach einem neuen Nutzungskonzept für das Volkshaus Rotthausen reagiert. Ein Team um Prof. S. Geiss von der Alana-Hochschule wurde vor einem halben Jahr damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Inzwischen ist einiges in Gang gekommen. In vielen Gesprächen mit Rotthauser Vereinen und Organisationen werden Ideen für eine künftige Nutzung für allem des Festsaals entwickelt, die in einem Testlauf im Mai 2016 erprobt werden sollen.
Quecksilber-Gefahr nicht länger ignorieren
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AUF Gelsenkirchen hat bereits Mitte 2014 auf die Emissionen des E.ON-Kraftwerks Scholven hingewiesen – und wurde abgewimmelt
Die neue Studie des Institus Ökopol bestätigt die Gefahren durch Quecksilberausstoß aus deutschen Kohlekraftwerken. Das Kraftwerk Scholven ist dabei Spitzenreiter unter den Steinkohlekraftwerken, worüber die WAZ dankenswerter Weise pointiert berichtete.
Eine besorgte Anfrage von AUF Gelsenkirchen im Umweltausschuss wurde im Oktober 2014 im Kern abgewimmelt. Die interessanten Fragen: „Wie teuer käme die Abscheidetechnik, von der die WAZ berichtet, um das Quecksilber herauszufiltern?“ und „Hat die Stadt Gelsenkirchen Initiativen vor, um das Problem zu thematisieren bzw. in Angriff zu nehmen?“ blieben unbeantwortet. Stattdessen wurde auf die Grenzwerte (die aber völlig unzureichend sind) verwiesen und erklärt, die Kommune sei nicht zuständig. (Anfrage vom 2.9.2014, Antwort vom 10.2014).
Eiskaltes Kalkül
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Wie die Geschäftsleitung von Vaillant den Kolleginnen und Kollegen gegenüber vorgeht, ist an Kaltschnäuzigkeit so schnell nicht zu überbieten. Unter fröhlichen Weihnachtsfeiertagen hatten sich die Kollegen des Betriebsrates von Vaillant sicher etwas anderes vorgestellt. Stattdessen erhalten Sie eine Abmahnung der Geschäftsleitung, weil Sie in Remscheid eine Belegschaftsversammlung durchgeführt haben, und die Geschäftsleitung droht mit Auflösung des Betriebsrats! Solche drakonischen Maßnahmen sprechen nicht für Stärke, sondern eher Furcht vor einer gewachsenen Kampfbereitschaft.
Das gibt einen Eindruck, woher der Wind im neuen Jahr wehen wird, welche Richtung die Geschäftsleitung einschlägt und worauf sich die Belegschaft von Vaillant einstellen muss. Schon die Verkündigung der geplanten Betriebsschließung gegenüber der Belegschaft in sechs Minuten und unter Begleitung von Security war ein Hinweis darauf, dass der Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze mit harten Bandagen geführt werden muss. Das Revier hat dazu viel Erfahrungen aus Kämpfen und Streiks zu bieten, ob bei Nokia, bei Opel oder im Bergbau. Setzen wir diese Trümpfe mutig ein!
Wir wünschen dem Betriebsrat, den Kolleginnen und Kollegen von Vaillant und ihren Familien, dass Sie sich nicht von solchen Drohungen durch die Geschäftsleitung einschüchtern lassen, dass sie dem mit kämpferischen Unternehmungen mutig entgegentreten. Unsere Solidarität und unser Rückhalt sind Euch sicher.
AUF ein gutes kämpferisches erfolgreiches Jahr 2016!
561. Gelsenkirchener Montagsdemo solidarisch mit Vaillant-Belegschaft
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Viele Teilnehmer setzten dazu mit ein Zeichen am 19.12.2015 auf der Demonstration gegen die angekündigte Schließung von Vaillant. Die Montagsdemo steht fest an der Seite der Kolleginnen und Kollegen und geht in diesem Sinn auch in ein kämpferisches Jahr 2016.
Unglaublich! Auf der letzten Schicht auf der Zeche Auguste Viktoria am 18.12.15 waren die Kumpels selbst ausgeladen. „Nur Politprominenz und ausgesuchte Kumpels durften zum Festakt, selbst Bergbaurentner wurden nicht aufs Gelände gelassen“, berichtet empört Christian Link, der als Bergmann den Giftmüllskandal unter Tage aufdeckte. „Das zeigt doch, wie viel Angst die haben, und das zu Recht, denn die Leute sind offensichtlich nicht damit einverstanden, was hier abläuft.“
Das Argument, man könne nichts machen, weil die Schließung des Bergbaus politisch gewollt ist und auf EU-Ebene beschlossen, sticht nicht. Wer will uns daran hindern, diese Politik anzugreifen, die unsere Existenzen gefährdet?
Am offenen Mikrofon wurde auf der 561. Montagsdemo in dem Zusammenhang auch über den weiteren Weg diskutiert, die Schließung von zu verhindern.
Christian Link: „Die Erfahrungen der Kumpels sind wichtig auch für Vaillant. Die Karten sind auf dem Tisch, die Pläne, die Werke zu schließen hier wie dort offenkundig. Da gilt es, den Kampf aufnehmen. Wenn die Produktion stillgelegt wird, wenn die Profite in Gefahr sind, erst dann sind die ernsthaft bereit zu verhandeln.“ Dieses Argument gehört sicher in die weiteren Auseinandersetzungen.