Protest gegen AfD 26112020 1Klartext sprachen über 20 Teilnehmer vor der ersten Ratssitzung am 26.11.2020. Sie nehmen nicht einfach hin, dass die AfD mit einer 11-köpfigen Fraktion in den Rat einzieht. Mitglieder vom Frauenverband Courage und der MLPD reihten sich ein, das Thema fand interessierte Zuhörer auf dem Platz.

"Die AfD Ratsmitglieder sind gewählt, da kann man nichts machen?" Diese Meinung teilt Jan Specht, Stadtverordneter von AUF, nicht. Ihm ist wichtig aufzuzeigen, dass die bürgerliche Fassade einiger AfD-Mitglieder ihre rassistische Hetze z.B. im Internet verdecken soll. Die AfD ist keine „Kleine-Leute-Partei“, sie vertritt im Gegenteil die Interessen der Konzerne und Wohlhabenden, will die Erbschafts- und Vermögenssteuer abschaffen, ist für staatliche Lohnzuschüsse statt Mindestlohn auf Kosten der Unternehmen.

2882020 ADiese Aktion erregte Aufmerksamkeit und viel Zuspruch: 80 TeilnehmerInnen und viele weitere Zuhörer beteiligten sich am Protest auf dem Heinrich-König-Platz und der anschließenden Demonstration durch die Innenstadt. Schwarze aus verschiedenen afrikanischen Ländern sprachen über ihre Erfahrungen mit Rassismus, Ausgrenzung, Benachteiligung, Polizeigewalt, Diskriminierung. Die Initiative  zu dieser Aktion ging aus von dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität, Solidarität International, dem Jugendverband Rebell, AUF Gelsenkirchen, der MLPD und YDG (neue demokratische Jugend).

„Durch Attacken auf andere wird die eigene Weste nicht weißer. Martin Jansen/AfD würde gerne dem AUF Stadtverordneten Jan Specht das offene Wort verbieten, das wird ihm nicht gelingen. Er und die AfD Gelsenkirchen haben für Negativschlagzeilen selbst gesorgt,“ so Martina Reichmann, AUF Gelsenkirchen.

„M. Jansen fordert eine Unterlassungserklärung, weil er nicht persönlich als verantwortlich für den  Merkel-Hitler-Vergleich genannt werden will. Die beste Möglichkeit, sich öffentlich und glaubhaft davon zu distanzieren, hat er voll ausgeschlagen!

In der Schrift von Jansens Rechtsanwalt heißt es, die AUF-Aussage würde seinen Mandanten „in einem bestimmten Licht erscheinen lassen“, nahegelegt vor allem mit der Wortwahl „unsäglich“ und „Befremden“. Ein bestimmtes Licht hat Martin Jansen selbst wie einen Spot auf sich gerichtet!

Die AfD plant am 16.8.2020 um 18.30 Uhr eine Aktion unter dem Motto „Nie wieder Sozialismus“ an der Lenin-Statue an der Horster Mitte. Einer der Redner ist Stephan Brandner, der engste Vertraute des Faschisten Björn Höcke. Wir rufen AUF zum antifaschistischen Protest: Um 17 Uhr lädt die MLPD zum Sonntags-Kaffeetrinken an der Lenin-Statue ein. Eine Protest- und Gegenkundgebung wird zu gegebenem Anlass beginnen. Alle Gäste sind eingeladen, Kaffee und Kuchen, Transparente, Tische, Stühle, Sonnenschutz selbst mitzubringen. Es gelten die Corona-Schutzbedingungen mit Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand von 1,5 m. AUFstehen gegen Neonazis – stärken wir unseren solidarischen, mutigen Zusammenhalt und den entschiedenen Protest.

Elisabeth Käsemann war eine glühende Internationalistin. Sie hat im Kampf an der Seite des argentinischen Volkes gegen die faschistische Militärjunta ihr Leben gelassen. Das allein ist Grund genug sie in ihrer Heimatstadt Gelsenkirchen zu ehren, wie es der Frauenverband Courage und AUF getan haben und auch weiterhin tun werden. Für Demokratie, Freiheit und gegen rechte und faschistische Kräfte ist für uns der kleinste gemeinsame Nenner das entscheidende. Der Leserbrief von Herrn Brandt stellt das Trennende in den Vordergrund und hat ein durchsichtiges antikommunistisches Motiv. Als Geschichtskundiger an ihn die Frage: Wem nützt - angesichts der wachsenden faschistischen Gefahr - eine solche Spaltung?

Anne Wilhelm