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AUF Gelsenkirchen lehnt die geplante Norderweiterung von BP auf dem bisher bekannt gewordenen Kenntnisstand ab. Der Widerstand gegen die Norderweiterung ist berechtigt und führte 2015 auch dazu, dass der Bebauungsplan vor Gericht für unwirksam erklärt wurde. Seitdem wurde einfach toleriert, dass BP und Fremdfirmen das Gelände baulich nutzen. Auf dem Kraftwerksgelände von Uniper werden in nächster Zeit riesige belaste Flächen frei, die für solche Vorhaben genutzt werden können.
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Der Artikel über das Ende der Ölpellet-Verbrennung im Uniper-Kraftwerk Gelsenkirchen-Scholven ist leider schlecht recherchiert. Der damalige Oberbürgermeister Baranowski hatte lediglich eine vorübergehende Einstellung der Verbrennung gefordert. Nicht mal ein halbes Jahr später nahm die SPD davon schon wieder Abstand. Die Darstellung von Ex-Oberbürgermeister Baranowski als Ölpellet-Gegener ist eine Legende. Zu keinem Zeitpunkt wurde die Verbrennung tatsächlich eingestellt und Hunderte Tonnen krebserregender Schwermetalle wurden und werden über den Rauch und die Verarbeitung der Kraftwerksaschen zu Rigips-Platten in Umlauf gebracht.
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Ingrid Lettmann, sachkundige Einwohnerin im Umweltausschuss, bringt dieses Thema am 23.11.2021 in die Sitzung des Umweltausschusses UNK.
"AUF fordert, dass der Umweltausschuss sich dafür einsetzt, dass Stickstoffoxid und Feinstaub an Stellen in Gelsenkirchen um die großen Industrieanlagen herum und auch an der Zentraldeponie Emscherbruch regelmäßig gemessen werden."
Einem WAZ-Artikel vom 20.4.2019 war zu entnehmen, dass die jährlichen Stickoxid-Emissionen 2016 von BP 2.400 t betrugen und damit 3,5mal so groß wie der gesamte Straßenverkehr in Gelsenkirchen waren. Die Emissionen beim Kraftwerk von Uniper 2.998 t sind 4,3mal so groß wie der gesamte Straßenverkehr von GE.
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Ingrid Lettmann, sachkundige Einwohnerin im Umweltausschuss, sieht großen Bedarf, in der Sitzung am 23.11.2021 über den Stand der Auseinandersetzung um die Entsorgung des Rostaschebergs im Grimberg Hafen informiert zu werden und zu diskutieren. Inwiefern wurde das Problem, eine Verwehung der hochgiftigen Stäube in die umliegenden Wohngebiete zu verhindern, gelöst? Das ist für die Anwohner eine elementare Frage.
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Es ist nicht zu akzeptieren, dass die Erweiterung der Deponie von der Bezirksregierung im Auftrag der Abfallentsorgungsgesellschaftgesellschaft Ruhrgebiet AGR durchgeboxt wird gegen den Willen der betroffenen Anwohner und der Ratsbeschlüsse der Städte Gelsenkirchen und Herne. Die Bezirksregierung Münster hat es wissentlich unterlassen, die Anwohner und Beschäftigten der Deponie auf gesundheitliche Folgen der Deponierung auch von hochgiftigen Gefahrstoffen untersuchen zu lassen. Ein von der BI “Uns stinkts” (BI) gefordertes Biomonitoring, das der Umweltausschuss und die Stadt Gelsenkirchen beim Landesumweltministerium eingereicht hatte, blieb seit ca. sechs Monaten dort unbeantwortet liegen.
Da denkt so mancher, das Umweltministerium würde Gesundheit und Umwelt schützen. Danach sieht es nicht aus, im Gegenteil, sondern dass von verschiedenen staatlichen Stellen alles dafür getan wurde, dass die Genehmigung der Erweiterung der Deponie in dem dicht besiedelten Ruhrgebiet durchgesetzt werden kann.
