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Dagmar Brettschneider, sachkundige Einwohnerin für AUF im Umweltausschuss zum BP-Hearing:
Zum Bericht der WAZ gibt es eine bemerkenswerte aktuelle Neuigkeit, die mich aufhorchen ließ: Die Pläne für eine Pyrolyse-Großanlage von Brightmark in Macon/USA ist nach Intervention durch den dortigen Bürgermeister Miller geplatzt. Es ging um gemeinsame Pläne mit den Firmen Macon-Bibb County und Macon-Bibb County Industrial Authority.
Miller schrieb am 7. Januar einen Brief an den Vorsitzenden der Macon-Bibb County Industrial Authority, mit der klaren Äußerung, dass er „die in den letzten Wochen geäußerten langfristigen Sicherheitsbedenken dieses unbewiesenen Prozesses nicht ignorieren kann.“
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In der globalen Umweltkrise werden bereits unumkehrbare Kipppunkte erreicht, und verschiedene Entwicklungen verschärfen sich gegenseitig. Der Amazonasregenwald stößt mehr CO2 aus, als er aufnimmt, Jahrhundertüberschwemmungen in Pakistan kosten tausende Menschen ihr Leben, Hitzewellen in Europa bedrohen Mensch und Tier, weltweite Seuchen wie Corona machen sich breit. Einschneidende Maßnahmen sind nötig, um die menschlichen Lebensgrundlagen auf der Erde zu erhalten. Aber die Bundesregierung, ursprünglich angetreten mit dem Versprechen
einer „sozial-ökologischen Transformation“, wälzt nun rigoros die Kriegs- und Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung ab und vollführt in der Umweltpolitik die Rolle rückwärts. Die Förderung erneuerbarer Energien wird auf wenige großindustrielle Großprojekte beschränkt, und hart erkämpfte Erfolge der Umweltbewegung wie Kohle- und Atomausstieg werden rückgängig gemacht.
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Die Energiepreise explodieren geradezu – so soll sich der Gaspreis vervielfachen, die Spritpreise haben sich fast verdoppelt. Die offizielle Preissteigerung von 7-8% geben die reale Belastung für Familien der normalen Bevölkerung nicht wieder, die liegen real rund doppelt so hoch. Inzwischen rechnen Experten mit Zusatzkosten bei Gasheizung im Jahr von über 1000 Euro bei Einzelpersonen, über 5000 Euro bei einer 4-köpfigen Familie.
„Hintergrund dafür: Spekulation!“ so Peter Reichmann, sachkundiger Einwohner von AUF. „Gerade die Energiekonzerne verdoppeln derzeit ihre Profite. Der Chef von BP bezeichnete seinen Konzern kürzlich als „Gelddruckmaschine“. In Gelsenkirchen, immerhin einem der größten BP-Standorte, sind die öffentlichen Kassen hingegen leer."
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AUF Gelsenkirchen lehnt die geplante Norderweiterung von BP auf dem bisher bekannt gewordenen Kenntnisstand ab. Der Widerstand gegen die Norderweiterung ist berechtigt und führte 2015 auch dazu, dass der Bebauungsplan vor Gericht für unwirksam erklärt wurde. Seitdem wurde einfach toleriert, dass BP und Fremdfirmen das Gelände baulich nutzen. Auf dem Kraftwerksgelände von Uniper werden in nächster Zeit riesige belaste Flächen frei, die für solche Vorhaben genutzt werden können.
