- Aktuelle Seite:
-
Startseite
-
AUF ist aktiv
- Umweltpolitik
- Details
Deutlich über 60 Besucher*innen drängten sich im Nebenzimmer der Gaststätte Brinkmannshof. Nach sachkundigen Einführungen von Jan Specht und Dr. Willi Mast zum Sachstand, zur Geschichte und den gesundheitlichen Gefahren der Ölpellet-Verbrennung ging es in der lebhaften Debatte hoch her. Besondere Empörung erntete die Hinhaltetaktik und das penetrante Schweigen von Uniper und BP trotz der eindringlichen Ratsaufforderung zur - zumindest zeitweiligen – Einstellung der Verbrennung. Thema war für jeden auch die Verknüpfung der verschiedenen Umweltbelastungen vom Abfackeln über Giftmüll unter Tage bis hin zur Ölpellet-Verbrennung.
Aus der Diskussion entstand der Vorschlag, nicht mehr nur von AUF, sondern als Aktionsausschuss gegen die Ölpellet Verbrennung aktiv zu werden. Mit dabei sind nunmehr zehn Einzelpersonen, die besonders aktiv werden wollen; AUF, Tierschutzpartei, HaMi, Umweltgewerkschaft, MLPD und Kumpel für AUF.
- Details
sagt der Aktionsausschuss gegen Verbrennung der Öl-Pellets, der am Mittwoch, den 28.11.2018 aus einer Bürgerversammlung in Hassel hervorgegangen ist. Eingeladen hatten AUF Gelsenkirchen, die Hasseler Mieterinitiative, die Tierschutzpartei, viele Einzelpersonen und die Umweltgewerkschaft. 900 Menschen haben sich mit ihrer Unterschrift bereits gegen die Verbrennung ausgesprochen – viele sind empört.Verbreitet ist die Meinung: „Seit Jahren kriegen wir den ganzen Dreck ab, nicht nur wegen der Verbrennung der Pellets – sondern auch die Fackelei – damit muss Schluss sein!“ Der Rat hat sich dagegen positioniert.
Über all das geht die BP und Uniper eiskalt hinweg – legalisiert durch die Bezirksregierung Münster.
Aus Protest dagegen ruft der Aktionsausschuss am 8.12.2018, dem Weltklimatag, zu einer Demonstration durch die Buerer Innenstadt auf. Treffpunkt und Auftakt ist auf der Domplatte/Ecke Hochstrasse um 11 Uhr, eine abschließende Kundgebung findet auf dem Altmarktplatz statt.
- Details
Seit Jahren wird Im Umweltausschuß über den Luftreinhalteplan diskutiert. Ohne eine Wende in der Verkehrspolitik durch Bund und Land war es vorhersehbar, dass die kommunalen Anstrengungen wie Umweltzonen verpuffen. Verantwortlich für die Fahrverbote sind die Autokonzerne und der Regierung von CDU/CSU und SPD. Sie haben alles getan, um Hardware-Nachrüstungen zu vermeiden, die kriminellen Betrügereien zu decken und sogar noch Konjunkturpolitik für die Autokonzerne zu betreiben. Die Zeche sollen der geprellte Autofahrer, viele Handwerker und Kleinbetriebe bezahlen!
Bei der berechtigten Kritik des Oberbürgermeisters und der bürgerlichen Ratsparteien bleibt deshalb ein fahler Nachgeschmack. Sind doch die eigenen Parteifreunde in Berlin und Düsseldorf verantwortlich für das Desaster. Seit Jahren wird versäumt, in der „Metropole Ruhrgebiet“ ein attraktives und kostenloses öffentliches Nahverkehrssystem auszubauen. Das ist bezahlbar, im Gegensatz zu den gigantischen Kosten, die der Gesellschaft aufgebürdet werden - für marode Straßen, Umweltschäden und Krankheitskosten wegen verdreckter Luft.
Mehr als 50 % der Verkehrsemissionen stammen aus dem Güterverkehr. Deshalb ist auch die Verlagerung auf die Schiene unverzichtbar - ebenso der zügige Ausbau des Fahrradwegenetzes.
Konsequenzen und Sofortmaßnahmen aus Sicht von AUF: Hardware-Umrüstungen und Entschädigungszahlungen an alle betroffene Dieselfahrer. Und entschiedene Schritte hin zu einem modernen und menschengerechten Verkehrssystem.
- Details
Die öffentlichen Stellungnahmen von Fachleuten wie Prof. Hermann Kruse/Kiel und Prof. Führ/Darmstadt in den Medien sind alles andere als unverantwortliche Panikmache. Das wurde mir vor wenigen Tagen von Prof. Kruse noch einmal eindeutig bestätigt. Unstrittig ist, dass Nickel und Vanadium krebserregend sind und dass die Verbrennung der Ölpellets im Kohlekraftwerk Scholven zu einem erhöhten Ausstoß dieser Schwermetalle führt. Das zeigen auch die offiziell von Uniper mitgeteilten Meßwerte: Im Vergleich zu anderen Kohlekraftwerken ist der Ausstoß an Schwermetallen an bestimmten Kesseln deutlich erhöht, wenn auch die Grenzwerte noch nicht erreicht werden.
Dass die BP unverändert daran festhalten will, die Rußpellets vom Sondermüll zum „werthaltigen Produkt“ umzudeklarieren und im Kohlekraftwerk zu verbrennen, ist schon ein starkes Stück. In der Raffinerie Ingolstadt werden diese Abfälle nicht umsonst in eine Sondermüllverbrennungsanlage verbracht.
Angesichts der hohen Krebshäufigkeit in unserer Stadt und Region müsste es eigentlich selbstverständlich sein, den Ausstoß von krebserzeugenden Giften zu minimieren, anstatt die Möglichkeiten fragwürdiger Grenzwerte „auszuschöpfen“. Und von einem Weltkonzern wie BP ist zu fordern, dass er nicht nur nach Billiglösungen für krebserzeugenden Abfall sucht, sondern auch Recyclingmethoden erforscht. Angesichts des hohen Schwermetallgehalts und der explodierenden Rohstoffpreise für Nickel wäre das evtl. sogar profitabel für den BP-Konzern, der sich so gerne ein positives Umweltimage geben will. Das würde im übrigen auch neue innovative Arbeitsplätze schaffen.
Es ist zu begrüßen, wenn bei einer Bürgerversammlung in Hassel ein Aktionsbündnis gegründet wurde, um die Bevölkerung zu informieren und weitere Schritte des Protests zu organisieren. Diese müssen sich auch gegen die die Bezirksregierung Münster richten, die diese Praktiken der BP seit vielen Jahren legitimiert.
- Details
Nach hochkompetent-kritischen Diskussionen im Umweltausschuss am 10. Oktober und im Rat am 11. Oktober 2018 hatten die anwesenden hochkarätigen Vertreter von Uniper und BP in ihren Abschlussstatements wortreich versprochen, die „Ängste der Bevölkerung“ angesichts der Öl Pellets-Verbrennung ernst zu nehmen und in ihre Firmen und Vorstände zu tragen. Einhellig hatte der Rat eine Aussetzung der Verbrennung bis zu einer erneuten Überprüfung beschlossen; verschiedene Stimmen – so die von AUF Gelsenkirchen – hatten darüber hinaus eine völlige Einstellung und sachgemäße Entsorgung der hochgiftigen Abfälle verlangt.
Seitdem ist Funkstille!
„Es ist schon ein dreistes Schweigen, wenn man jetzt offensichtlich darauf hofft, dass sich der Protest im Sande verläuft,“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF. Angesichts dieses provokativen Verhaltens ist AUF Gelsenkirchen der Meinung, dass wohl weitere Meinungsäußerungen aus der Bevölkerung erforderlich sind: deshalb wird AUF die Unterschriftensammlung gegen die Verbrennung der Ölpellets fortsetzen, die zu Umweltausschuss und Ratssitzung gestartet worden war.
Eine erste Möglichkeit zu unterschreiben ist am Mittwoch, 31. Oktober auf dem Markt in Horst. Auch die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel wird dort Rede und Antwort stehen.
