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AUF im Rat
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Die Ratsmehrheit von SPD, CDU und FDP stimmte dem Bebauungsplan zur Norderweiterung mehrheitlich zu - und passte sich den „Argumenten“ von BP an. In seinem Redebeitrag fasste Jan Specht (AUF) noch einmal die Argumente zusammen: „Gelsenkirchen braucht Arbeitsplätze – durch wirkliche Umweltschutzmaßnahmen. Aber nicht auf Kosten der Gesundheit der Anwohner, der Arbeiter und Angestellten“
Zusammen mit der Bürger-Initiative hat sich AUF im Vorfeld fundiert und kritisch mit der Pyrolyse-Anlage befasst und die Bevölkerung über die Folgen und Risiken aufgeklärt. Es gab zahlreiche Einwendungen von Anwohnern aus Gelsenkirchen, aber auch aus Polsum/Marl und Dorsten, die alle zurückgewiesen wurden. Für Aufmerksamkeit sorgte eine Protestaktion vor der Ratssitzung.
In einem nie gekannten Eklat endete die Ratssitzung nach endlosen Geschäftsordnungsdebatten, einer aufgeheizten Debatte und einem entlarvenden Redebeitrag von Dr. Klante/AfD – ein Zeichen dafür, wohin die Reise der AfD-Führung geht. AUF bezog „klare Kante gegen Dr. Klante“, der Redebeitrag von unserem Ratsmitglied Jan Specht ist hier nachzulesen.
Jan Specht hatte den Antrag an den Rat gestellt, das Handlungskonzept Antisemitismus zurückzuziehen und neu zu fassen, sein Redebeitrag dazu kann hier nachgelesen werden.
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Jan Specht hat für AUF Gelsenkirchen aus guten Gründen gegen den Haushaltsentwurf gestimmt, seine Rede zum Haushaltsbeschluss und auch zum Gelsenkirchener Appell sind hier nachzulesen:
Rede zum Gelsenkirchener Appell
Die Sitzung wurde übertragen und kann im Livestream angesehen werden unter diesem Link: https://www.gelsenkirchen.de/de/rathaus/politik_und_verwaltung/livestream/Archiv/
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AUF Bericht der 4. Ratssitzung am 4. März 2021:
Eine Mammutsitzung hatte der Rat am 4. März 2021 zu bewältigen. Beginn 14 Uhr, Ende über acht Stunden später 22:15 Uhr. Auf Tagesordnung waren 26 Tagesordnungspunkte allein im öffentlichen Teil, mit 33 Unterpunkten, drei Dringlichkeitsanträgen und viel Stoff. Die Vorbereitung stand unter keinem guten Stern. Kritik gab es von verschiedenen Seiten an der Kurzfristigkeit, 25 Vorlagen wurden nachversandt oder kamen kurz vorher als Tischvorlage. Jan Specht ist wie viele andere auch ehrenamtlicher Stadtverordneter, berufstätig, wie soll man das leisten, wie soll er sich dazu in AUF Gelsenkirchen beraten? Dabei ging es um keine Kleinigkeiten sondern u.a. um das Bäderkonzept, um Livestream, um Corona-Maßnahmen und finanzielle Auswirkungen. AUF nimmt sich selbst vor, für die demokratische Beratung auch die eigenen Anträge möglichst früh einzureichen. Drei AUF-Besucher verfolgten gespannt in der Sporthalle Schürenkamp die kontroversen Diskussionen. Sie hatten sich auf eine längere Sitzung eingestellt, zu Recht: Es zog sich allein bis 15.40 Uhr, als die Tagesordnungsdebatte zu Ende ging.
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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verehrte Besucherinnen und Besucher, meine Damen und Herren,
die erste Haushaltsdebatte mit der neuen GroKo war wirklich eine Zumutung und verdient den Namen Beratung nicht. Die Arroganz der GroKo gipfelte darin, nicht mal 48 Stunden vor dem Hauptausschuss die Anträge auf den Tisch zu knallen. Hätte die Kämmerei sie nicht unter großem Einsatz noch in die Gesamtliste sorgfältig eingepflegt, wäre das Chaos perfekt gewesen. Dieses Chaos erinnert doch glatt an das Krisenmanagement der Bundes- und Landesregierungen in der Corona-Pandemie.
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Am 3. Dezember gab es eine sportliche Ratssitzung: Dafür sorgte nicht nur der Sitzungsort in der Sporthalle am Schürenkamp, sondern auch eine über siebenstündige Sitzung, in der Weichen für die Ratsarbeit in den nächsten Jahren gestellt wurden. Die Stadtverwaltung hatte sich gut darauf vorbereitet, für die geheimen Abstimmungen waren für jeden Ratsmitglied Faltkabinen am Platz vorbereitet, sodass der zeitraubende Gang für jeden zur Wahlurne entfiel. Die städtischen Mitarbeiter standen mit man- und women-Power und technischem Equipment bereit. Alles war Corona-gerecht vorbereitet, FFP2-Masken wurden an die Stadtverordneten ausgegeben. Kleiner Tipp von AUF, dass hier auch die Besucher bedacht werden. Diese bekamen auf Wunsch aber sofort eine ausgehändigt. Die Besucher verfolgten die Sitzung von den Zuschauerrängen aus, darunter drei AUF-Mitglieder. Trotz der vielen Wahlen und Abstimmungen war es eine spannende Ratssitzung, wofür auch die neue Konstellation der politischen Parteien im Rat sorgt.
