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765. Montagsdemo: No go im Rat der Stadt - NEIN zu den unhaltbaren Beschlüssen mit Antisemitismusvorwürfen gegen AUF und Die Linke! NEIN zu Antisemitismus, Rassismus und Antikommunismus! JA zur Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf und der Demokratiebewegung in Israel!
Die Montagsdemo ruft gemeinsam mit AUF Gelsenkirchen zu einer Kundgebung mit aktuellem Schwerpunkt auf. Treffpunkt ist am Montag, 10. Juli 2023 um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße.
Konkreter Anlass ist das am 15. Juni im Rat beschlossene „Lokale Handlungskonzept gegen Antisemitismus“. Das berechtigte Anliegen, in Gelsenkirchen keinen Antisemitismus zu dulden, wird in diesem Konzept mit verleumderischen antikommunistischen Behauptungen verbunden, „in Teilen des linken politischen Spektrums (z.B. der Wählergruppe AUF Gelsenkirchen) würden offen israelfeindliche Positionen geteilt ...“.
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AUF zeigt klare Kante - gegen zunehmende Feindseligkeit gegen Geflüchtete und die fast völlige Abschaffung des Asylrechts
Sonntag, den 25. Juni 11.00 – 13.00 Uhr, Treff International - Hauptstraße 40
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Für heiße Debatten und Ausfälle gegenüber AUF sorgte im Rat am 15. Juni das „Lokale Handlungskonzept gegen Antisemitismus“. Trotz vieler guter Ansätze ist der große Wurf nicht gelungen. Schade! Die Brüskierung von AUF und Die Linke, indem sie in die Nähe des Antisemitismus gerückt wurden, legte schon die Spaltungspolitik an. Ein No-Go! Anträge von AUF, Linke und WIN, diese Passagen zu streichen bzw. zu ändern, wurden in Bausch und Bogen abgelehnt.
Stein des Anstoßes war u.a. die Stellung zur Boykott-Kampagne BDS. Fakt ist, dass sich AUF Gelsenkirchen 2020 mit der Intendantin der Ruhrtrienale, Stefanie Carp und Prof. Achille Mbembe solidarisierte, als deren Kritik an der israelischen Regierung als Antisemitismus diffamiert wurde.
AUF Gelsenkirchen und seine MitstreiterInnen sind konsequent engagiert gegen antisemitische Parolen und Plakate der Rechten, gegen türkische Faschisten und kritisieren auch Antisemitismus unter arabischstämmigen Menschen.
Jan Specht: „Es geht nicht an, dass sich die Stadt diffamierende Einzelmeinungen zu eigen macht. Ein No-Go ist auch, uns quasi in einem Atemzug mit Faschisten zu nennen, obendrein ohne jeden Beleg.“
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Treffpunkt ist Montag, 12.6.2023 um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße.
Es ist eine faktische Abschaffung des Asylrechts, auf die sich die Innenminister der EU im Asyl- und Flüchtlingsrecht geeinigt haben. Die Montagsdemo Gelsenkirchen hatte vielfach gegen diese ultrareaktionären Verschärfungen protestiert und stellt das Thema am Offenen Mikrofon zur Debatte. Nancy Faeser, Innenministerin der Ampel, erklärte am Morgen noch: "Wer das Asylrecht antasten will, spielt das dreckige Spiel der AfD mit!", und stimmte dann allen Beschlüssen zu. Die Bundesdelegiertenkonferenz der Montagsdemonstration wandte sich am 22. April einhellig gegen die reaktionäre Hetzkampagnen wie von AfD und auch CDU/CSU gegen Flüchtlinge und Migranten. Die Asylpolitik sorgt für heiße Kontroversen: Auch 30 junge Abgeordnete von Grünen und SPD warnten in einem Positionspapier davor, das Grundrecht auf Asyl abzuschwächen.
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Die Montagsdemonstration Gelsenkirchen am 8. Mai beginnt um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz. Sie steht an diesem historischen Tag mehr denn je im Zeichen des weltweiten Kampfes um den Weltfrieden und gegen Faschismus: Wir schließen uns zusammen gegen die drohende Weltkriegsgefahr und dafür, dass die Lebensinteressen der Masse der Bevölkerung nicht der Kriegsvorbereitung geopfert werden: Waffen runter – Löhne rauf!
Am 8. Mai 1945 siegte die Rote Armee der Sowjetunion gemeinsam mit den westlichen Alliierten über die Hitlerfaschisten und beendete damit den Zweiten Weltkrieg. Die „Neue Friedensbewegung gegen Krieg und Faschismus“ bezieht in einem Aufruf dazu Stellung: „Im Krieg in der Ukraine prallen heute mit Russland auf der einen und der NATO auf der anderen Seite zwei imperialistische Blöcke aufeinander, was die akute Gefahr eines Dritten Weltkriegs herauf beschwört. Imperialisten waren fähig, Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zu werfen und Imperialisten sind auch heute zu Atomwaffeneinsatz fähig. Dagegen ist aktiver Widerstand nötig!“
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Das Gutachten, auf das im Artikel „Happy end für Zentralbad am alten Standort?!" verwiesen wird, kann hier nachgelesen werden.
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Liebe Mitglieder und Freundinnen und Freunde von AUF,
am nächsten Freitag 21.4.23 lädt der Vorstand von AUF Gelsenkirchen zur jährlichen Mitgliederversammlung ein, die Einladung dazu ist noch einmal angehängt (Einladung).
Freut Euch auf eine lebendige und schöpferische Diskussion zur Auswertung unserer Arbeit und für Schlussfolgerungen für die kommenden Aufgaben, wir sind gespannt auf Eure Beiträge,
kommt und ladet alle Interessierte gerne mit ein.
