AUF Neujahrskarte 2018 web

Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden,
kann man Schönes bauen.

Johann Wolfgang von Goethe

Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr 2017. AUF Gelsenkirchen wünscht freudige, schöne und erholsame Weihnachtsfeiertage. AUF Gelsenkirchen wünscht auch für 2018 ein erfolgreiches und ereignisreiches Jahr, weiterhin anregende Zusammenarbeit, zahlreiche Mitstreiterinnen und Mitstreiter und viele gemeinsame Erfolge bei den großen Herausforderungen dieser Zeit. Auf ein erfolgreiches gutes neues Jahr 2018!


 

In aller Munde ist nach dem verhängten Baustopp nun der Abriss des Hans-Sachs-Hauses aufgrund einer wahnsinnigen Kostenexplosion. Angeblich beträgt diese 75%, tatsächlich liegt sie aber bei 333 % des ursprünglich vom Rat im November 2001 beschlossenen Betrags von 33 Mio. Euro. Bei dieser Kostenexplosion, die für AUF nichts Neues ist und uns nun schon seit gut vier Jahren immer wieder in stets steigender Höhe begleitet - ist es kein Wunder, dass die Meinung laut wird "Sanierung nicht um jeden Preis". Angeblich sei die Bausubstanz schuld allen Übels, jedoch wird dabei die Ursache für diese skandalöse Situation völlig aus den Augen verloren nämlich der unter Ex-OB Wittke und Ex-Kämmerer Kampmann abgeschlossene Knebelvertrag mit Xeris. Dieser Vertrag schafft überhaupt erst die Möglichkeit ohne detaillierte Bausubstanzanalyse und mit einer Vielzahl offener Vereinbarungen zugunsten des Investors, eine Kostenexplosion zuzulassen. Die Politiker a´la Landesbauminister Wittke und Ex-Kämmerer Kampmann müssen zur Verantwortung gezogen werden. "Der Baustopp des Hans-Sachs-Haus zeigt nur, dass die Politik des Public-Private-Partnership völlig gescheitert ist. Die Stadt wird auf jeden Fall Schäden in zweistelliger Millionenhöhe aus diesem Abenteuer davontragen, während die Investoren Deutsche Bank, Heitkamp und Imtech sich wahrscheinlich schadlos aus der Affäre ziehen können. Public-Private-Partnership ist das heute von der CDU bundesweit propagierte System der Privatisierung kommunaler Einrichtungen. Das Desaster des Hans-Sachs-Hauses ist eine Warnung, solchen Vorhaben mit entsprechender Wachsamkeit entgegen zu treten." schlussfolgert Stefan Engel sachkundiger Bürger für AUF Gelsenkirchen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung. Auch bei der jetzigen Argumentation für den Abriss ist auffällig, dass die Kostenexplosion für beide Varianten auf Grundlage des abgeschlossenen Knebelvertrags berechnet wird. Eine neutrale Begutachtung und Bewertung für alle drei Möglichkeiten 1. Die Weiterführung der geplanten Sanierung 2. Der Erhalt der denkmalgeschützen Fassade mit einer Neubaukonstruktion 3. Abriss und Neubau. ohne diesen Knebelvertrag wird gar nicht in Erwägung gezogen. "Ohne diese neutrale Begutachtung unabhängig vom bestehenden Vertrag kann doch keine richtige Entscheidung für oder gegen einen Abriss getroffen werden", stellt Manuela Reichmann AUF-Vorstandssprecherin fest. Mit einem Abriss sind die Probleme der bisher in den Sand gesetzten 23 Mio Euro, eventuelle Schadensersatzansprüche, Gerichtskosten usw. noch nicht beseitigt. AUF Gelsenkirchen bleibt weiterhin bei seiner Forderung Ausstieg aus dem Vertrag. Notwendig ist eine unabhängige Begutachtung des Objekts. Es wäre nun endlich an der Zeit in dieser Sache mit der PDS/AUF Fraktion zusammen zuarbeiten und die unter OB-Baranowski veranlasste Strafverfolgung über die Enthüllung dieser skandalösen Vorgänge zum Hans-Sachs-Haus gegen die AUF-Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel und der MLPD zurück zu nehmen.