Für Frieden, Freiheit und Demokratie Gemeinsame Gedenkfeier für die Opfer in Syrien und Aleppo
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Der Krieg in Syrien ist nicht weit weg. Die aktuellen Kriegsverbrechen machen uns betroffen, zornig, rufen auf, auch hier Position zu beziehen und aktiv zu werden. Nach dem gescheiterten Waffenstillstand in Syrien gehen die Kriegsverbrechen in und um Aleppo massiv weiter. Viele Menschen leben in Gelsenkirchen, die um ihre Familien in Syrien bangen. Fast täglich gibt es neue Meldungen über die katastrophale Situation in vielen Städten Syriens, über die Opfer und Zerstörung der nordsyrischen Stadt Alleppo an. Allein in den letzten Tagen wurden vier der wenigen noch funktionierenden Krankenhäuser bombardiert, die letzte bestehende Blutbank zerstört, Medikamente und Narkosemittel gehen zur Neige, Ärzte operieren bei katastrophalen hygienischen Bedingungen. Etwa 250.000 Menschen sind in der Stadt eingeschlossen, von Strom und Wasser abgeschnitten. Auch auf der 13. Herbstdemonstration in Berlin wurde die menschenverachtenden imperialistischen Kriegsführung verurteilt, die TeilnehmerInnen gedachten mit einer Schweigeminute der Opfer.
ein klares NEIN zur Wohnsitzauflage – ein klares JA zu Demokratie, Verbrüderung und Freiheit!
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400 solidarische TeilnehmerInnen, 15 Städte, Menschen aus mindestens 9 Ländern
„Große Resonanz fand die 597. Montagsdemonstration als ruhrgebietsweite Demonstration. Delegationen der Montagsdemonstrationen und Flüchtlinge von Neukirchen-Vluyn bis Dortmund, von Hagen bis Marl und sogar über das Ruhrgebiet hinaus bis Wuppertal kamen, um die Informationen und Erfahrungen auszutauschen und Kräfte zu bündeln. Das war nicht nur eine politisch hochkarätige Aktion, sondern auch eine internationalistische, herzliche Verbrüderung, die weit über den Tag hinaus ausstrahlen wird!“ , so Martina Reichmann, Anmelderin der außergewöhnlichen Demo.
AUF fordert Sachstandsbericht in Sachen Traglufthalle im Hauptausschuss
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„Dass ich diesen Antrag gestellt habe, ergibt sich aus der längst überfälligen Berichterstattung. Die Stadtverwaltung hat bis jetzt keine eigeninititive Informationzu diesem heißen Eisen auf die Tagesordnung gesetzt“, so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen.
Die eklatanten Versäumnisse in der Versicherung der Traglufthalle sind bis heute nicht aufgeklärt. Im Hauptausschuss am 30.6.2016 teilte Dr. Schmitt, Rechtsdezernent, mit, dass zum damaligen Zeitpunkt Verhandlungen mit der Versicherung in der Endphase laufen würden und es von Vorteil sei, das Thema deshalb nicht öffentlich zu behandeln.
„Der Behandlung zum späteren Zeitpunkt habe ich natürlich zugestimmt in Verbindung damit, dass AUF dann eine eigeninitiative Information der Gremien für die restlose Aufklärung für selbstverständlich hält! Allgemeine Zustimmung. Leider erfolgte seitens der Verwaltung bisher keine Initiative zur Information des Hauptausschusses. Jetzt steht der Antrag von AUF zum Thema auf der Tagesordnung für den Hauptausschuss am 27.9.2016.“
Kita an der Steeler Strasse – oder im Volkhaus Rotthausen
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Eine denkwürdige Fehlentscheidung wurde mehrheitlich am 6.9. in der Bezirksvertretung Süd getroffen: An der Ecke Steeler/Schemannstrasse in Rotthausen sollen 45 Kita-Plätze eingerichtet werden. Dieser Standort war unter der Rotthauser Bevölkerung auf breite Ablehnung gestoßen: Verkehrslärm und -abgase, viel zu wenig Grün- und Spielfläche, Unfallgefährdung, Belastung durch Altlasten, keine geeignete Parkflächen etc.
Viele Rotthauser begrüßen den Alternativ-Vorschlag von AUF: Neue Kita-Plätze im Seitentrakt des Volkshauses einzurichten. Dort gibt es eigentlich ideale Bedingungen: geeignete Räumlichkeiten, die kaum genutzt werden, genügend Grünfläche, kein Verkehrslärm. Einige Rotthauser haben es in guter Erinnerung: Vor Jahren wurden die Räumlichkeiten bereits als Kita-Ausweichquartier genutzt. Nicht zuletzt: Für die Stadt als Eigentümer würden nur geringe Umbaukosten anfallen und keine Mietkosten. Zugleich wäre die Kita ein wichtiger Baustein, um das Volkshaus wieder richtig mit Leben zu füllen. Dieser Vorschlag wurde auch in der Bezirksvertretung am 6. Juni positiv aufgegriffen und eine Prüfung durch die Verwaltung zugesagt.
Delegation aus Gelsenkirchen beim Refugee Strike in Duisburg begrüßt
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Von der Flüchtlingsinitiative Gelsenkirchen und der Montagsdemo Gelsenkirchen gab es am 23.9.2016 gelebte Solidarität: Eine vierköpfige Delegation unterstützte den Protest der Duisburger Flüchtlinge und der UnterstützerInnen "Refugee Strike" gegen die Umsetzung der „Wohnsitzauflage“ vor dem Duisburger Rathaus.
Erfreulicher Schritt in der gemeinsamen Vernetzung gegen die Wohnsitzauflage
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„Wir freuen uns, dass auch in Duisburg Flüchtlinge aktiv wurden gegen die „Wohnsitzauflage“. Sie haben uns informiert, und die Einladung des Refugee Strike Duisburg nehmen wir gerne an: Wir werden am 23.9. mit einer Delegation mit Flüchtlingen aus Gelsenkirchen unsere Solidarität ausdrücken“, so Martina Reichmann von der Montagsdemonstration Gelsenkirchen. Am Freitag will der Refugee Strike Duisburg in Duisburg um 11:00 Uhr (am Forum in der Innenstadt) demonstrieren und um 12:00 am Rathaus einen offenen Brief dazu verlesen.
„Am Montag geht es dann weiter mit der gegenseitigen Unterstützung, für die ruhrgebietsweite Demonstration hat sich eine Gruppe des Refugee Strike aus Dusiburg angekündigt.“
Montagsdemo und Flüchtlinge rufen auf zur großen Demonstration ruhrgebietsweit
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am 26.9.2016 um 17.30 Uhr
Gelsenkirchen, Bahnhofstr./Preuteplatz vor Primark