Dr. Andreas Hollstein bedankt sich für die Solidarität von AUF Gelsenkirchen.
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Dr. Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena, bedankt sich für die Solidarität von AUF Gelsenkirchen.
"Die vielen von Solidarität gekennzeichneten Zuschriften haben mir und meiner Familie viel Kraft gegeben. Natürlich verändert soll ein Geschehnis viel aber es hat nicht die Kraft meine Einstellung zu unserer Gesellschaft und unseren Herausforderungen zu verändern. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der jeder bedürftige Mensch Hilfe bekommen kann und wir uns im (kritischen) Dialog austauschen können. Gewalt, Hass, Bedrohungen und Gewalt dürfen jedoch keinen Platz in der Gesellschaft finden. Menschen, die sich hauptamtlich oder ehrenamtlich für unser Zusammenleben einsetzen (z.B. Polizei, Feuerwehr, Sanitäter, öffentlicher Dienst und Politiker) dürfen nicht zu „Fußabtretern“ degradiert werden. Sie verdienen unseren Respekt! ...
Mit besten Grüßen aus Altena
Dr. Andreas Hollstein"
Nach der Rute kommt die Schokolade
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AUF Gelsenkirchen hat sich mit dem Nikolaus verbündet – der fünfmal die Rute zu den Bädern verteilte. Aber wie immer gibt es auch Süßes! Viele gute Vorschläge hat AUF für die zukünftige Bäderlandschaft - erarbeitet mit dem versierten Bäderfachmann Harald Andre, der ein ausführliches Gutachten für AUF erstellt hat zur Zukunft der Bäder – das Kontrastprogramm zur vagen und teuren Machbarkeitsstudie.
Die Bäderlandschaft soll als Ganzes erhalten werden und jedes Bad sein eigenes spezifisches Profil bekommen.
AUF: Bäderalarm - Fünfmal die Rute vom Nikolaus
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AUF hat sich mit dem Nikolaus verbündet! Am 6.12. wird AUF in der Stadt eine Nikolaus - Flugblattaktion „Bäderalarm – 5 mal die Rute für verfehlte Politik“ verteilen. Erste Rute dafür, dass zu viele Gelsenkirchener Kinder die Grundschule verlassen, ohne schwimmen gelernt zu haben! Deshalb hat AUF zum Haushalt 2018 Schwimmlehrer in den Bädern beantragt. Das wurde in der Stellungnahme der Stadtverwaltung als unmöglich wegen gesetzlicher Vorschriften abgelehnt!
Solidarität mit Bürgermeister von Altena
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Es ist nicht das erste Mal, dass Politiker Ziel von fremdenfeindlichen Attacken werden – vor allem, wenn sie sich für Flüchtlinge engagieren. In einer Umfrage der Verwaltungszeitschrift "Kommunal" 2016 wird berichtet, dass fast jedes zweite Stadtoberhaupt wegen seiner Flüchtlingspolitik beschimpft wurde, in drei Prozent der Kommunen wurde auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsdiskussion gab es auch konkrete körperliche Übergriffe.
„Den Messerangriff auf Andreas Hollstein (CDU), Bürgermeister der Stadt Altena, verurteile ich aufs Schärfste, bekannt wurden faschistischen Äußerungen des Täters, das muss restlos aufgeklärt werden!
Im Namen des Kommunalwahlbündnisses AUF Gelsenkirchen (Alternativ Unabhängig, Fortschrittlich) spreche ich Andeas Hollstein die volle Solidarität aus und wünsche ihm alles Gute für seine Gesundheit“, so Martina Reichmann, AUF. „Auch unsere Stadrätin, Monika Gärtner-Engel, wurde mit Morddrohungen attackiert und der Aufforderung in Internetforen „Findet sie – tötet sie.“ Sie ist bekannt als glühende Internationalistin und mutige Kommunalpolitikerin. Sie hat mit vielen Flüchtlingen in unserer Stadt das Bleiberecht erstritten - gegen die rigide Anwendung der rückwirkenden Wohnsitzauflage. Sie stand mit in der ersten Reihe, als ausgerechnet am 1. Mai Faschisten der Partei „Die Rechte“ in unserer Stadt aufmarschieren wollten, was eine breite demokratische Initiative verhinderte.“
Gegen solche feigen Attacken sind wir herausgefordert, über Parteigrenzen hinweg zusammen zu stehen, gegen den Rechtsruck und für demokratische Rechte und Freiheiten, gegen Rassismus und Faschismus. Ich bin überzeugt, dass eine große Solidarität diese Ziele nach vorn bringen wird.
Solidarische Grüße im Namen von AUF Gelsenkirchen
Martina Reichmann
Solidaritätserklärung mit Kristina Hänel
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Wir, die Teilnehmer*innen der Straßenaktion am Tag gegen Gewalt gegen Frauen in Gelsenkirchen protestieren gegen die Verurteilung von Kristina Hänel, die mit dem § 219a StGB bestraft werden soll, weil sie angeblich einen „Vermögensvorteil“ durch Schwangerschaftsabbrüche erworben habe.
Dies ist ein frauenfeindliches gesellschaftliches Politikum und Zeichen für Auswirkungen des Rechtsrucks der Regierung.
Mit den Weltfrauen haben wir uns solidarisiert mit dem Kampf gegen versuchte Verschärfungen des Abtreibungsrechts in Polen, Irland, Spanien…etc.
Solidaritätserklärung an die Kollegen von Seppelfricke
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AUF Gelsenkirchen wendet sich mit eine Solidaritätsadresse an die Kolleginnen und Kollegen von Seppelfricke:
"Wir haben von Eurem Streik erfahren und wollen Euch im Namen unseres Kommunal-Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen unsere volle Solidarität ausdrücken. Wir finden: Ihr setzt damit ein richtiges und mutiges Zeichen für Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze, vor allem für die Zukunft der Jugend! Ihr habt Euch entschieden, und Ihr steht dazu.
Seppelfricke, das gehört zu Gelsenkirchen, im Jahr 2010 feierte das Unternehmen groß den 90. Geburtstag. Damals hieß es noch, das Schiff Seppelfricke hätte stets im richtigen Wind segeln können. Und heute? Der Abtransport der Maschinen ist ein Kurs, der zu Recht von Euch überhaupt nicht akzeptiert wird.
Wie Euch geht es vielen anderen Kolleginnen und Kollegen: Sorgen, Ungewissheit, Wut im Bauch. Das kennen viele, die ihre Erfahrungen bei Opel, Wellpappe, Stauffenberg, im Bergbau gemacht haben. Was wir mit ihnen daraus gelernt haben, ist nicht weg zu kriegen. „Wir tragen die Fackel weiter“, haben sich die Opelaner geschworen. Diese Fackel brennt weiter.
Erfolg für die Stärkung der lokalen Demokratie
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Einführung der Sperrklausel in NRW gescheitert
Sie war von Anfang an ein Armutszeugnis. Nun ist sie vom Tisch. Der NRW-Verfassungsgerichtshof kippte die Sperrklausel von 2,5% bei NRW-Kommunalwahlen als verfassungswidrig! Geplatzt ist damit der Traum vieler etablierter Politiker, sich linke fortschrittliche, oppositionelle, bürgernahe Wahlbündnisse und Parteien vom Hals zu halten. Damit verbunden war offensichtlich die Hoffnung, die eigene bröckelnde Massenbasis zu stabilisieren.
Die jetzige Entscheidung ist ein Schlag gegen SPD, CDU und Grüne im Land bzw. Landtag, die dafür eine Verfassungsänderung durchgezogen hatten. Die Begründungen des Gerichts sind aufschlussreich. Es lehnt u.a. die viel beschworene angebliche "Arbeitsunfähigkeit der Gemeindevertretungen" als durch nichts belegt schlicht ab.