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AUF ist aktiv
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Mit gelben Warnwesten zeigten die Teilnehmer der 700. Gelsenkirchener Montagsdemo ihre Solidarität mit der französischen „Gelb-Westen-Bewegung“. Völlig zurecht wehrt sich diese gegen immer neue Verschärfungen und Steuererhöhungen durch Präsident Macron. Dieser einstige „Hoffnungsträger“ senkte die Unternehmenssteuern, das Volk wurde aber immer mehr zur Kasse gebeten. Die Bewegung hat schon einiges erreicht und lässt sich nicht so leicht abspeisen: Jetzt rudert Macron zurück und kündigt Zugeständnisse an.
Das würde er nicht, wenn es sich bei dieser Bewegung nur um „einige Chaoten“ handeln würde, wie hier in vielen Medien der Eindruck erweckt wird.
Die Montagsdemonstranten zogen nach einem kurzen Auftakt zur antifaschistisch gestalteten U-Bahn-Station am Hans-Sachs-Haus, einer neuen herausragenden Kulturstätte in Gelsenkirchen. Sie wurden dort von Karl-Heinz Rotthoff empfangen, er ist bekannter Künstler, Architekt und Historiker. Er stellt dort seine neuesten antifaschistischen Gemälde aus.
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Moderatorin und Versammlungsleiterin stellen Strafanzeige gegen Polizei
Zur Solidarität mit Kobanê und für den Stopp aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Rojava/Nordsyrien hatte die Montagsdemo aufgerufen, rund 250 Teilnehmer unterschiedlicher Nationalität setzten dafür ein Zeichen.
Monika Gärtner-Engel, Moderatorin und AUFStadtverordnete, trug die Fahne der YPJ – diese Fraueneinheiten erlangten als mutigste Kämpferinnen gegen die faschistischen Angriffe des IS in Syrien 2014/2015 weltweite Bedeutung und Respekt. Das Tragen dieser Fahne rief die Polizei vor Ort auf den Plan. Mit der falschen Behauptung, diese Fahne sei verboten, forderten sie die Entfernung und – als dies nicht geschah - rechtfertigten sie einen völlig unverhältnismäßigen Einsatz, den es so gegen eine Montagsdemo bisher noch nie gegeben hat. Er mündete in die Androhung der Auflösung der Demo und einer Strafanzeige gegen die Moderatorin und Versammlungsleiterin der Montagsdemonstration.
Monika Gärtner-Engel und Martina Reichmann stellen Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung, Verfolgung Unschuldiger und Störung einer nicht verbotenen, angemeldeten Versammlung.
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Im Mittelpunkt dieser ungewöhnlichen Montagsdemonstration stand der Kampf gegen die Vernichtung der Arbeits- und Ausbildungsplätze durch die Zechenschließungen, gegen die Umweltvergiftung durch die geplante Flutung der Zechen. In der Öffentlichkeit wird vor allem die Meinung verbreitet, die Sache mit den Zechenschließungen sei gelaufen. Die Montagsdemonstration sagt: nein! Vor allem ist es wichtig zu sehen, dass die Bergarbeiterbewegung im Ruhrgebiet, in Deutschland die so großes geleistet hat nicht nur für die Interessen der Bergleute – nicht beerdigt werden darf. Der Sprecher der kämpferischen Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF, Christian Link wies unter anderem darauf hin, dass die allermeisten Veranstaltungen zum Thema Zechenschließung regelrechte Abgesangsveranstaltungen sind bei denen mehr gejammert wird. Kumpel für AUF dagegen akzeptiert diese Zechenschließungen nicht, sondern sie protestieren dagegen. Welche Kraft in der Bergarbeiterschaft steckt konnte man zum Beispiel deutlich im Kampf 1997 erleben. Damals sollten tausende Arbeitsplätze vernichtet werden, die Kumpel gingen mit über 130 000 Mann auf die Straße, gewannen die Machtprobe gegen den damaligen Kanzler Kohl in Bonn und verhinderten so erstmal die geplanten Zechenschließungen. Die RAG gehörte damals zu RWE: Es sind also dieselben Herren, die jetzt 1,6 Millionen Tonnen Giftmüll unter Tage eingelagert haben und den Hambacher Forst abholzen für die Verlängerung der Verbrennung der hochgiftigen Braunkohle. Deshalb müssen auch Arbeiterbewegung und Umweltbewegung zusammen kämpfen.
Unter den über 250 Teilnehmern waren auch Montagsdemonstranten aus anderen Ruhrgebietsstädten. Es sprachen auch Arbeiter von Opel, Krupp und anderen Metall- und Stahlbetrieben, Vertreter von MLPD, der Umweltgewerkschaft, des Jugendverbandes REBELL, des Frauenverbands Courage. Sie alle verkörperten den wichtigen Gedanken, dass sich die kämpferischen Kräfte aus den verschiedenen Bereichen zusammenschließen müssen. Dieser Zusammenschluss aufzubauen ist - über den Kampf um die einzelnen Interessen hinaus das wichtigste Ergebnis für unsere Zukunft und die unserer Kinder.
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Wir waren dabei - die 15. Herbstdemonstration gegen die Regierung wurde zum Teil der Großdemo #unteilbar. Ein 70er Bus hatte sich aus Gelsenkirchen auf den Weg gemacht. Ein herzlicher Glückwunsch gebührt den bundesweiten Montagsdemos zu ihrem Beitrag in Berlin - kämpferisch, optimistisch, vielfältig, kulturvoll und auf die Zukunft ausgerichtet. Die Montagsdemo GE zeigte eindrucksvoll und gemeinsam mit Hunderttausenden anderen Flagge: NEIN zur Rechtsentwicklung der Regierungen, in Deutschland und in vielen anderen Ländern.
Auf der 692. Montagsdemonstration am 15.10.2018 wurde das im Zusammenhang mit der Bayernwahl ausgewertet. Für die ohnehin angeschlagene Regierungskoalition das nächste Fiasko.
Wer aus Gelsenkirchen nicht mit nach Berlin konnte, bekam aus vielen Beiträgen eine guten Eindruck: Fast eine Viertelmillion demonstrierten am 13.10. in Berlin gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, viel mehr Menschen als erwartet! Sie prägten ideenreich, entschlossen und lebendig diese Großdemonstration.
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Dazu seid Ihr und sind Sie alle herzlich eingeladen am Montag 23. Juli 2018 um 17:30 Uhr, Treffpunkt: Horster Mitte, Schmalhorststraße 1.
Initiativ wurde dazu ein breites Bündnis: die 679. Montagsdemonstration Gelsenkirchen beschloss einstimmig den Aufruf dazu, UnterstützerInnen sind ebenso das Internationalistische Bündnis Gelsenkirchen- Bottrop-Gladbeck, AUF Gelsenkirchen, die MLPD und der Jugendverband REBELL.
Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte” genutzt. Viele Menschen sind damit verbunden und kennen ihn von Hochzeiten, Betriebsfeiern, Theater und Kultur, Tanzveranstaltungen bis zu brisanten politischen Veranstaltungen.
Ohne Vorwarnung verfügte die Gelsenkirchener Stadtverwaltung am 27.6.18 eine „Nutzungsuntersagung” mit Wirkung ab dem 5. Juli. Gegen diese politisch motivierte Attacke besonders gegen die MLPD wächst täglich der Protest. Großes Unverständnis herrscht darüber, wie rigoros und ohne nachvollziehbare Gründe die Stadt hier vorgeht. Über 1000 Bürgerinnen haben schon gegen diese Willkür der Stadt unterschrieben. Statiker, Brandschutzfachleute widerlegen die Vorwände des Bauamts, eine beeindruckende Vielfalt von Solidaritätserklärungen geht ein, der Jugendverband Rebell erregte mit seinem Protestcamp Aufsehen, täglich findet von 16-19 Uhr eine Mahnwache statt. Viele Horster sind sauer: „Zuerst das Krankenhaus, dann das Hallenbad, das Waagehaus - und jetzt diesen Saal? Das lassen wir nicht zu!”
Am 23.7.2018 wird die Kundgebung und Demonstration den Protest auf die Horster Straßen bringen: Wir lassen nicht locker bis der Saal wieder geöffnet ist!
Kommt mit Freunden, Kollegen, Nachbarn, verbreitet diese Einladung und bringt eure Ideen mit für den Protest.
Wir freuen uns auf zahlreiche Beteiligung,
Thomas Kistermann
Martina Reichmann
Pressesprecher der Montagsdemo
