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Rettung der Umwelt und Arbeitsplätze vor der Profitwirtschaft!
Demonstrationam: Montag, den 10.02.2020um: 17:30 Uhr Auftakt Parkplatz Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a, Gelsenkirchen-Horst 17:45 Uhr Demonstration hin zur BP 18:30 Uhr Abschlusskundgebung Horster Mitte |
In den letzten Wochen haben die Fackeln der BP wieder im Hochbetrieb gebrannt. Höhepunkt war der Abend des 13. Januar, an dem das ganze Ruhrgebiet in sattes Rot getaucht wurde.
Der schwarze Qualm ist ein sicheres Zeichen dafür, dass Ruß, Feinstäube und krebserregende Kohlenwasserstoffe in die Umwelt gelangen. Das ausgestoßene CO2 trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die schwarzen Rußflocken auf Fensterbrettern, Gärten, Spielplätzen sind hochgiftig.
Die BP lügt, wenn sie behauptet, mit den Fackeln würden alle Schadstoffe zu 99 % verbrannt!
Schon bei einem sogenannten„normalen“ Störfall werden ca. 470 Tonnen Gas in der Stunde abgefackelt. Am 13. Januar brannten die Fackeln mindestens 3-4 Stunden auf Hochtouren. Das sind ca. 1.650 Tonnen!
So gelangte allein an diesem Abend mindestens 16,5 t nicht verbranntes Gift in die Umwelt unter anderem auch „polyzyklische Aromaten“, welche krebserzeugend sind.
Wir akzeptieren nicht, dass die BP diese Umwelt- und Volksvergiftung verharmlost!
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Seit Jahren prangert AUF Gelsenkirchen den Bertrieb des Kraftwerkes in Scholven als Dreckschleuder Nr. 1 an, sprich mit 10 Mio T Jahresausstoss einer der größten CO 2 Emittenten. Es ist deshalb sicher auch der wachsenden Protestbewegung gemeinsam mit verschiedenen Initiativen und Organisationen zu verdanken, dass das Kraftwerk nun sogar "vorzeitig" 2022 stillgelegt werden soll.
Nun sind aber Umweltgruppen, FFF, Gewerkschaften und Stadt zum Engegement aufgefordert, dass Uniper dies nicht zu Lasten der Beschäftigen verwirklicht. Den sattsam bekannten "sozialverträglichen" Arbeitsplatzabbau, beim dem zwar Geld fließt, aber die Arbeitsplätze weg sind, kann man vergessen. Stattdessen muss die Devise gelten, dass Umweltschutz und Arbeitsplätze gemeinsam verfolgt werden müssen. Konzepte müssen entwickelt und verfochten werden, wie adäquate Ersatzarbeitsplätze aus nachhaltigem Umweltschutz entstehen können. Gelsenkirchen hat dazu mehr als genug Bedarf.
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Man reibt sich fassungslos die Augen: BP verbrennt die krebserzeugenden giftigen Stoffe Nickel und Vanadium nach raffinierter Umbenennung als "harmloser Petrolkoks" kostengünstig im Kraftwerk Uniper, was die Bezirksregierung Münster wohlwollend genehmigt. Shell vermischt dasselbe Zeug mit belastetem Klärschlamm und lässt es über ein Auftragsunternehmen auf der Zentraldeponie unterbringen. Die Bezirksregierung Köln sieht das aber als giftigen Sondermüll. Und Münster sieht keine weiteren Fragen, alles sei sicher gelagert. Aber über die angelieferten Mengen zur Deponie könne weder die AGR, ein Unternehmen des Regionlaverbandes Ruhr, noch Münster als Kontrollbehörde klare Informationen geben. Das ist wirklich dreist! Proteste, mehr als 3000 Unterschriften und Sorgen der Menschen - abgehakt. Die Umweltgewerkschaft protestiert entschieden gegen solche Verharmlosung, Vertuschung, Kontrollmisachtung und Vergiftung der Bürger. Verantwortliche müssten, auch gerichtlich, zur Rechenschaft gezogen werden. Und die Genehmigungen sowohl für die Verbrennung wie auch für die Deponierung sind sofort zurück zu ziehen. Eine umweltgerechte Entsorgung ist verpflichtend.
Dieter Grünwald, Sprecher Umweltgewerkschaft
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Der Skandal um die Verbrennung und Deponierung von schwermetallhaltigen Abfällen der Raffinerien in Gelsenkirchen und Köln zieht weitere Kreise. Jahrzehntelang ließen die Bezirksregierungen zu, dass diese Abfälle ohne größere Prüfung in Kraftwerken und Ziegeleien verbrannt werden.
Als die EU etwas strengere Regeln in Bezug auf Chemikalien einführte, wurden auch Grenzwerte für die krebserregenden Schwermetalle in den Raffinerierückständen festgelegt. Diese Grenzwerte spiegeln jedoch einfach die Werte aus der Produktion wieder plus einen Sicherheitsfaktor nach oben. Solche Grenzwerte taugen nichts und belegen, dass die Bezirksregierungen als Abnickbehörden zu Dienstleistern der Monopole wurden.
Bis heute werden diese hochgiftigen Abfälle in der Kraftwerkskohle und in anderen Deponieabfällen verdünnt – das ist nach Abfallrecht verboten.
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Weit größere Dimension des Problems!
Das übersteigt die bisherigen Dimensionen, was mit dem WAZ-Artikel öffentlich gemacht wird! Seit 2008 werden auf der Zentraldeponie Emscher-Bruch – wie in 24 weiteren Unternehmen in 20 Städten der Rhein-Ruhr-Region – hochgiftige Raffinerie-Rückstände aus der Schwerölvergasung der Shell AG deponiert. Mit Wissen des NRW- Umweltministeriums und mit Genehmigung des Regierungspräsidiums Köln und Münster wurden die krebserregenden Abfälle umdeklariert als „Petrolkoks“ und über Abfallentsorgungsfirmen mit anderen Giftschlämmen und -stäuben vermischt und verdünnt, so dass sie in der gewünschten Deponieklasse III „entsorgt“, bzw. deponiert werden können.
Und das Beste: Die AGR als Betreiberin weiß gar nichts davon. Sie weiß aber, dass sie strafrechtlich nicht belangt werden kann und dass sich niemand Sorge um das Grundwasser machen muss … Die Auswirkungen der wiederholten Deponiebrände für die Luftbelastung werden ja seit Jahren verharmlost. Die AGR wäscht ihre Hände in Unschuld, macht aber Geschäfte mit der Deponierung von Petrolkoks. Was sind denn die „Kontrollen“ der AGR wert, wenn bei dem angelieferten Material nichts von der giftigen Zusammensetzung bemerkt wird?
