Specht JanIn der Diskussion um eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine bezog Jan Specht für AUF Gelsenkirchen klar Stellung. "Dass ausgerechnet die AfD eine Städtepartnerschaft beantragt, kann ich nicht als ehrliches Anliegen werten angesichts der zahlreichen Putin-Verehrer in der AfD bundesweit."

Zahlreiche Redner plädierten für eine Städtepartnerschaft, wenn der Krieg vorbei ist. "Dieser rückt aber mit den Lieferungen von Panzern und schweren Waffen in die Ferne, damit wird der Krieg angeheizt. Die Gefahr eines dritten Weltkriegs wächst. Dann brauchen wir auch nicht mehr über Städtepartnerschaften sprechen."

Das Personenwahlbündnis AUF Gelsenkirchen protestierte gegen eine Familientrennung durch Abschiebung eines Nigerianers aus Gelsenkirchen. WAZ und Lokalzeit Ruhr berichteten.

„AUF begrüßt die gesetzliche Einführung des „Chancenaufenthaltrechts“, das unter anderem Menschen mit Kettenduldungen eine Perspektive bieten kann, auch wenn im Konkreten sicher noch Nachbesserungen nötig sind. Die Umsetzung erfordert bis zum Inkrafttreten des Gesetzes aber klare Regelungen für Vorgriffsregelungen, sonst könnten Personen abgeschoben werden, wie das jetzt im Fall des 38-jährigen Vaters der Fall war. Statt die Verwaltungsgerichte mit Entscheidungen über Abschiebungen zu belasten, wäre die Zeit besser investiert in eine schnelle, unmissverständliche Regelung zur Umsetzung“, so Martina Reichmann vom Personenwahlbündnis AUF Gelsenkirchen.

Flyer

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener,

Der Ukraine-Krieg weitet sich immer mehr aus. Die Gefahr eines III. Weltkriegs rückt immer näher. Der Auslöser war der brutale russische Überfall auf die Ukraine, dem die Nato-Osterweiterung vorausging. Die Ukraine mit immer massiveren Waffenlieferungen der NATO auszurüsten, um Russland zu besiegen – das ist eine wahnwitzige, gefährliche Strategie – auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung und auf Kosten aller europäischer Völker.

AUF A4 2 Klimakiller KopieAUF protestiert: Es ist kaum zu fassen, wie Uniper nach Milliardenprofiten in den letzten Jahren jetzt mit staatlichem Segen in unser Portemonnaie greift. Von den 34 Milliarden Euro an erwarteten Kosten für die Energiekonzerne hat Uniper mehr als die Hälfte angemeldet! Das darf nicht durchgehen. Die „Gas-Umlage“ ist in Wirklichkeit eine Uniper-Münze! Die Milliardengewinne der letzten Jahre und die ausgeschütteten Gelder an Aktionäre müssen dafür zurückgeholt und eingesetzt werden.