Morddrohung gegen unsere AUF-Stadtverordnete
Zum Sachverhalt: Am 30. September wurde im Internet zum Mord an Monika Gärtner-Engel aufgerufen. Sie ist Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR. In Gelsenkirchen ist sie als Repräsentantin der MLPD, Ratsfrau und Kommunalpolitikerin von AUF bekannt und beliebt. Via Twitter wurde Monika Gärtner-Engel übel beleidigt, ein entstelltes und manipuliertes Foto von ihr verbreitet und zur Mordhatz gegen sie aufgerufen: „Findet sie = Tötet sie!“, hieß es auf Englisch. In der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober wurden Bewohner eines Hauses in der Gelsenkirchener Hauptstraße über die Sprechanlage bedroht: „Ich bin dein Mörder! Ich komme heute Nacht!“ In dem Haus befindet sich der „Treff International“, der bekannt ist für seine vorbildliche Flüchtlingssolidarität, das Kreisbüro der MLPD und den fortschrittlichen Buch-, Kunsthandwerk- und Reiseladen „People to People“. In der Nacht zum 4. Oktober wurde ein Hetz-Aufkleber der neofaschistischen NPD an das Büro der MLPD geklebt. Es folgt die Solidaritätsadresse für Monika-Gärtner-Engel:
"Liebe Monika,
AUF steht solidarisch an Deiner Seite! Die feigen Morddrohungen sind nicht nur ein Angriff gegen Dich, sondern gegen alle, die wie Du für Demokratie, Freiheit, Sozialismus eintreten - und gegen Rassismus und Faschismus.
Auch das Büro der MLPD auf der Hauptstrasse wurde aktuell mit NPD-Aufklebern verschandelt und Bewohner des Hauses wurden bedroht. In Ostdeutschland mehren sich Drohungen und Angriffe gegen Antifaschisten und Politiker der Linken sowie deren Büros.
Es ist kein Zufall, dass Faschisten Morgenluft wittern und sich durch die Wahlergebnisse bestärkt sehen. Die Verharmlosung der AfD als „Protestpartei“, die Ablehnung eines NPD-Verbots durch das Verfassungsgericht, die unerträgliche Medienpräsenz für die AfD und die „Linksextremismus“- Kampagne nach den G20-Protesten – all das hat solchen Angriffen den Boden bereitet.
Der Angriff gerade auf Dich ist auch kein Zufall,
· weil Du am 1. Mai 2015 in der ersten Reihe warst, als ein breiter antifaschistischer Protest den faschistischen Aufmarsch der „der Rechten“ in Gelsenkirchen-Rotthausen gestoppt hat - so dass sie hier keinen Fuß auf den Boden setzen konnten!
· weil Du als Ratsfrau von AUF Gelsenkirchen seit über 17 Jahren unerschrocken für die Interessen der arbeitenden Menschen eintrittst, für ein kulturvolles Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, gegen die herrschende Politik und den Schwenk zu einer offen reaktionären Flüchtlingspolitik der Berliner Regierung,
· und weil Du Internationalistin bist und Hauptkoordinatoren der revolutionären Weltorganisation ICOR, die für den weltweiten Zusammenschluss gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für eine sozialistische Perspektive eintritt.
Wir sind überzeugt, dass mit uns sich künftig viele Menschen und vor allem Jugendliche engagieren werden gegen rassistische und faschistoide Stimmungsmache. Wie die Politik von D. Trump haben Parteien wie die AfD keinerlei positives Zukunftskonzept. Sie wollen nur spalten, verbreiten dumpfen Fremdenhass, aggressiven Antikommunismus, eine arbeiter- und frauenfeindliche Politik - und sind Wegbereiter des offenen Faschismus.
Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, eine breite antifaschistische Bewegung aufzubauen!
i.A.
Willi Mast (Presseverantwortlicher)"