Monika Gärtner-EngelAuch wenn politisch-weltanschaulich sicher so manche Welten zwischen uns liegen, dieser Tage bekomme ich geradezu "Heimweh" nach Herrn von Schönfeldt als Polizeipräsidenten in GE“, so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen. „Statt eines ebenso couragierten Signals sind heute von den amtierenden Polizeipräsidenten von Essen und Gelsenkirchen unverständliche Töne zu hören, die Polizei hätte das Versammlungsrecht der Partei 'Die Rechte' zu schützen. Und angesichts des angekündigten Aufmarschs von Faschisten lediglich von ‚Unverständnis‘ und ‚Antipathie‘ diesen Kräften gegenüber zu reden, finde ich eine gravierende Unterschätzung und Bagatellisierung.

Ganz im Kontrast dazu hatte der damalige Polizeipräsident in Gelsenkirchen, Rüdiger von Schönfeldt im Jahr 2006 ein mutiges Signal gesetzt und dem Aufmarsch der NPD ein Verbot erteilt, die während der WM in unserer Stadt aufmarschieren wollten.

Auch auf die Gefahr hin, dafür von höheren Instanzen abgestraft zu werden, entschied er sich dagegen, die Genehmigung dafür zu erteilen. Er begründete zu Recht, das würde eine nachhaltige Schädigung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland bewirken und dem könne man nicht mit Hilfe einsatztaktischer Polizeimaßnahmen entscheidend entgegen wirken.

Er würde alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen, um Aufmärsche von Rechtsextremisten während der WM zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab danach – leider - dem Eilantrag des Landesverbandes der NPD statt, der sich gegen eine Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten Gelsenkirchen richtete. Danach schrieb er in einer Pressemitteilung: "Wir knicken nicht ein! … Deshalb schöpfe ich alle rechtsstaatlichen Mittel aus, um Aufmärsche von Rechtsextremisten während der WM zu verhindern!"

AUF GE ist sicher und wird dazu beitragen, dass eine breite Aktionseinheit am 1. Mai in Gelsenkirchen und auch in anderen Städten zum Ausdruck bringen wird, dass jede Art von Neofaschismus und ultrareaktionären Kräften ein klares NEIN, Protest und Widerstand erfährt. Für das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen!