AUF Gelsenkirchen verurteilt Video und Machenschaften der AfD Gelsenkirchen und fordert Konsequenzen

Als das rassistische Video der AfD erste Wellen schlug, reagierte der Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, Jan Specht, sofort in der Ratssitzung am 21.5.2026. Er warf die Frage auf, dass derart menschenverachtende Aktionen den Anfangsverdacht für den Straftatbestand der Volksverhetzung darstellen. Es ist genau richtig, dass inzwischen die Staatsanwaltschaft dem nachgeht. Solche an Anstachlung zu faschistischen Pogromen grenzenden Aussagen müssen geächtet und unterbunden werden, das mahnt auch die bedrohliche Lage in Belfast. Aussagen von der Landtagsabgeordneten E. Seli-Zacharias wie „Diese Roma-Dörfer müssen hier weg. (…) Blutsauger unseres Sozialstaates können alternativ gerne ins Münsterland ziehen“, sind unerträglich. In unserer Stadt leben über 130 Nationen zusammen, darunter sind viele Roma und Sinti, zum Teil schon über 30 Jahre. 

Es ist eine Schande für unsere Stadt, wenn N.  Emmerich als stellvertretender Bürgermeister die menschenverachtenden Aktionen gegen Kritik des Stadtdechanten Markus Pottbäcker verteidigt. Er hat sich aus unserer Sicht damit als für sein Amt untragbar erwiesen und repräsentiert nicht die Stadt Gelsenkirchen, sondern schädigt ihr Ansehen bis hinein in bundesweite Kreise. Unvergessen ist das Entsetzen auf vielen Gesichtern, als er im Dezember 2025 im Rat mit drei Stimmen über die der AfD hinaus gewählt wurde. Jetzt zeigt sich, wie kritisch es ist, wenn AfD-ler solche Positionen innehaben. AUF ist für die Abwahl von N. Emmerich als 2. stellvertretender Bürgermeister und von E. Seli-Zacharias als Ausschussvorsitzende. Die AfD wird sich wieder als Opfer inszenieren, aber eine Abwahl ist eine demokratische Entscheidung. Jan Specht, AUF Gelsenkirchen, appelliert an alle Stadtverordneten, die Abwahl zu unterstützen. Aber er mahnt auch: „Emmerich hat bei seiner Wahl auch drei Stimmen außerhalb der AfD bekommen. Man sollte sich also nicht auf diese parlamentarischen Abläufe verlassen. Der Faschismus muss auf der Straße bekämpft werden. Wir müssen auch mit Leuten diskutieren, die von der AfD beeinflusst sind. Wer die Probleme unserer Stadt angehen will, muss sich auch mit den großen Konzernen anlegen, die hier verbrannte Erde hinterlassen haben und den Bundes- und Landesregierungen, die die Kommunen mit immer mehr Aufgaben alleine lassen, aber kein Geld bereit stellen.“

Viele Menschen suchen nach Antworten in den kriegs- und krisenhaften Entwicklungen des Kapitalismus. Es hat System, wie die AfD mit demagogischen Methode die Leute verwirrt. Wir kritisieren , dass ihnen in Medienberichten viel zu oft Platz eingeräumt wird. Nein, die AfD ist keine normale demokratische Partei. Sie greift teils richtige Forderungen auf, verbindet sie mit Hetze und Lügen und tut, als wüsste sie, wie man die Probleme lösen kann. 
Unsere volle Solidarität gehört Probst Markus Pottbäcker, Pastor Bernd Steinrötter, allen von der Diskriminierung Betroffenen und allen, die jetzt Flagge zeigen. AUF Gelsenkirchen tritt dafür ein, dass die Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften gegen Faschismus, Rassismus und Antiziganismus gestärkt wird. 

Unsere Stadt muss sich von Politikern, die rassistische, faschistische Inhalte verbreiten und gegen die Menschenwürde verstoßen, distanzieren. Sie gehören aus ihren Ämtern entfernt, das betrifft nach Auffassung von AUF Gelsenkirchen im Falle von E. Seli-Zacharias auch ihre Funktion im Landtag. 

Dass die AfD ihre Putzaktion rein zufällig gewählt hat, kann man ihr kaum abnehmen. Im Jahr 1938 lebten in Wien 170.000 Juden, die unter Gewalt, Hass und Unterdrückung durch die Nationalsozialisten litten. Damals wurden jüdische Frauen und Männer gezwungen, per Hand die Straße zu scheuern, beaufsichtigt von der Hitlerjugend. Die rassistischen Aktionen der AfD werden in unserer Stadt kein Müllproblem jemals lösen, ist sich Jan Specht sicher, sie werden die Spaltung in der Gesellschaft gefährlich vertiefen. 

Gut, wenn sich jetzt ein Mehrheit formiert, die Strafverfolgung für das rassistische Video und Abwahl fordert. AUF Gelsenkirchen wird dieses Anliegen unterstützen, in unserem Programm zur Wahl haben wir unmissverständlich ausgeführt: „Wer die AfD wählt, wählt Faschismus!“ 

„Alle zusammen gegen Faschismus“, dafür protestierte AUF mit demokratischen Kräften gegen den Wiedereinzug der AfD in den Stadtrat  und am 1. Mai. Der Parteitag der AfD in Erfurt am 3./4. Juli ist für viele Anlass, auch dort den breiten Widerstand zu stärken.  

Mit freundlichen Grüßen 
Jan Specht, AUF Stadtverordneter

Willi Mast, Martina Reichmann, Karl-Heinz Wittmann, AUF Vorstand