Veröffentlichungen und Presseerklärungen

AUF Gelsenkirchen zur Kommunalwahl 2009

AUF geht mit vielen neuen Mitgliedern, Kompetenz und Zusammenhalt in die nächste Runde der Kommunalpolitik.
Wir bedanken uns bei allen alten und neuen Mitgliedern und bei allen Helfern. Wir gratulieren Monika Gärtner-Engel den Sitz im Stadtrat und Willi Mast für den Sitz in der Bezirksvertretung Süd mit unser aller Verpflichtung, die beiden Einzelmandatsträger bei ihren Sitzungen zahlreich zu unterstützen.
Die CDU erhielt mit einem Stimmenverlust von 20% eine historische Wahlniederlage, ihr schlechtestes Wahlergebnis für ihren Kandidaten der West LB - Nörbert Mörs - der einen überheblichen Vertreter der Banken und Heuschrecken darstellte.
Die SPD ist mit 50,4 % im Stadtrat und 63,9 % Stimmen für OB Baranowski. der Wahlsieger und hat die absolute Mehrheit erreicht. Das Konzept de OB Baranowski als „Schwiegermutter Liebling“ ging auf. Das zeigte sich auch daran, das er als OB Kandidat mehr Stimmen erheilt als die SPD als Partei. Norbert Mörs als Kandidat war quasi Wahlwerbung für die SPD. Daher entschieden sich viele das kleinere Übel zu wählen. Mit ihrer absoluten Mehrheit und den 34 Sitzen im Rat. Ist die SPD die Hauptverantwortliche, die die drastischen Kürzungen gegen die Bevölkerung durchsetzen zu müssen. Das steht im Widerspruch zu den Versprechen der SPD und zu den Erwartungen der Wähler, die hofften, das kleinere Übel gewählt zu haben. Das die FDP erstmalig nach 20 Jahren wieder Fraktion wird hat vermutlich damit zu tun das zahlreiche CDU Wähler sich entschieden angesichts des Kandidaten lieber FDP zu wählen.
Die Grünen bekamen 6,4 % und verloren gegenüber 2004 0,4 %. Aufgrund ihrer parlamentarischen Arbeit in den letzten 5 Jahren haben sie ihre Rolle als Protest- und Umweltpartei in Gelsenkirchen verspielt. Aber auch hier hat mit der Wahl ein Generationswechsel stattgefunden, der Zusammenarbeit in Einzelfragen denkbar macht.
Die Linke Alternative wurde für ihre Schlammschlachten abgewählt und versinkt in der Bedeutungslosigkeit hat uns aber Stimmen gekostet.
Die Linke, Nachfolgerin der PDS, kam auf 5,5 %, in Stimmen gegenüber 3 % der PDS im Jahr 2004. Das entspricht in keiner Weise der von ihr geleisteten Arbeit. Die Linkspartei wurde in den Medien gegenüber AUF deutlich bevorzugt und als ”die linke Opposition” behandelt. ”Links wählen” heißt für zahlreiche Leute ”Linkspartei” wählen. Ihr Wahlziel von 10% +x hat sie jedoch deutlich verfehlt.
Einen großen Zuwachs erhielt die BIG mit 3,7 %, 3307 Stimmen und zwei Sitzen, die sich kurz vor der Kommunalwahl gründete und besonders unter Migranten enormen Zulauf erhielt. Auch sie hatten allerdings deutlich mehr erwartet. Sie erhielten die Stimmen aufgrund der Arroganz der Etablierten Parteien gegenüber den Migranten. Für AUF Gelsenkirchen heißt das Migrantenarbeit zu machen und Zusammenarbeit in Einzelfragen zu prüfen. Es ist empörend, dass ”Pro Gelsenkirchen” mit 3 Sitzen in Fraktionsstärke in den Rat einzieht und aus Steuergeldern ihre ultrareaktionäre Politik gefördert wird. Sie profilieren sich als Protestpartei gegen Linke und Moslems. Das ist ernst zu nehmen und erfordert weitere überzeugende Angriffe auf ihre ultrareaktionäre Politik. Die Stimmen für die rechten Parteien nahmen insgesamt aber um ein Viertel ab. 2004 erhielten Republikaner 3500 und die PBP 1100 Stimmen. 2009 erhielt Pro NRW 3500 Stimmen.

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