Aktuelles
Bericht von der 8. Ratssitzung am 8.7.2010
von 16:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Diese Ratssitzung war in ihrem Verlauf eher gemächlich, in ihrer politischen Aussage in einigen Punkten interessant und bemerkenswert. Monika konnte aus Krankheitsgründen leider nicht teilnehmen. Von AUF-Gelsenkirchen waren drei Besucher anwesend, außerdem fünf Frauen aus der Zoo-Siedlung, die vor der Ratssitzung Unterschriften überreichten, um gegen die Nachverdichtung ihrer Siedlung zu protestieren. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan (Vorlage 1200) wurde einstimmig beschlossen, was die Frauen zufrieden stellte. Nach der Beschlussfassung verließen sie die Ratssitzung. Von der WAZ waren Loc und Herr Schmeer anwesend, die aber in der Pause um 17:30 Uhr vor der Diskussion der Resolution die Sitzung verließen.
Redebeitrag auf der Ratssitzung am 10.Juni 2010
Redebeitrag auf der Ratssitzung am 10.Juni 2010 nach dem Bericht des Polizeipräsidenten zum TOP „Ordnungspartnerschaft“ und zum Verfassungsschutzbericht sowie der „Vorlesung“ von Herrn Dr. Haertel (SPD)
Weiterlesen: Redebeitrag auf der Ratssitzung am 10.Juni 2010
Bericht von der 7. Ratsitzung am 10.6.2010
Die Sitzung dauerte von 15:00 Uhr bis 17:45 Uhr, es waren insgesamt 10 Zuhörer von AUF-Gelsenkirchen anwesend, von der Presse Lars-Oliver Christoph und Herr Schmeer.
Die gesamte Ratssitzung war ein Punktsieg für AUF-Gelsenkirchen und ein Eigentor für SPD, CDU und FDP. Im Mittelpunkt stand eine „Berichterstattung“ und Auseinandersetzung über AUF-Gelsenkirchen und MLPD im Rahmen des jährlichen Berichts des Polizeipräsidenten.
Der Verfassungsschutz im Rat?
Ein Ausdruck der Hilflosigkeit ist es, wenn Fraktionssprecher Klaus Härtel/SPD für die nächste Ratssitzung die Hilfe des Verfassungsschutzes anfordern will und dafür auch gleich die Zustimmung des OB erhält.
Nach Meinung des Vorstands von AUF ist der Verfassungsschutz denkbar schlecht geeignet, um sich ein Bild von AUF Gelsenkirchen zu machen. Jeder konnte sich ein Bild davon machen, dass AUF Gelsenkirchen seit 11 Jahren in den Stadtteilen und im Rat für eine kämpferische, fundierte Politik steht - im Interesse der Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger. Nicht zuletzt mit der fundierten Klage gegen die Verantwortlichen des Hans-Sachs-Haus-Skandals hat sich AUF erneut als mutige Opposition profiliert.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass den etablierten Parteien angesichts der anstehenden Probleme die Argumente ausgehen und deswegen kämpferische Alternativen diskriminiert, eingeschüchtert und isoliert werden sollen.
Vielleicht hat auch die letzte Emnid-Umfrage Herrn Härtel/SPD etwas nervös gemacht: 80 % der Bürger können sich inzwischen vorstellen, in einer sozialistischen Gesellschaft zu leben, was angesichts des krisengeschüttelten Kapitalismus eigentlich auch verständlich ist...
Es war noch nie ein Geheimnis, dass im Personenbündnis AUF neben anderen Richtungen auch überzeugte Sozialisten und Marxisten-Leninisten mitarbeiten – im Gegenteil: Das ist eine Stärke dieser überparteilichen, demokratischen Bewegung.
Skandalös und diffamierend ist es dagegen, wenn AUF und auch MLPD in einem Atemzug mit „Pro NRW“ genannt werden. Pro NRW hat sich mit seiner Hetze gegen Migranten als
Türöffner für Neonazis betätigt – und hat dafür Ende März eine eindrucksvolle Antwort aller demokratischen Kräfte, einschließlich AUF und der MLPD, erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Willi Mast
Bericht von der 2. Ratssitzung am 12.11.2009
Im Mittelpunkt der 2. Ratssitzung standen die Wahlen zu den Ausschüssen und Beiräten sowie im nichtöffentlichen Teil der Beschluss zur Unterstützung von Schalke 04 durch Gelder von der GEW. Die Sitzung dauerte 8 Stunden, die zweitlängste Sitzung der letzten 30 Jahre. Von AUF Gelsenkirchen waren vier Zuhörerinnen anwesend, insgesamt waren wohl 20 Zuhörer im Saal neben zahlreichen Mitgliedern der Verwaltung.Auch die zweite Ratssitzung war ein Erfolg für AUF Gelsenkirchen, weil
- wir einen Dringlichkeitsantrag zur Diskussion über die Auswirkungen des Koalitionsvertrags auf die kommunalen Haushalte und damit die Initiative zu einem politischen Auftakt eingebracht haben. Sowohl der OB als auch SPD- und CDU-Fraktionsvorsitzende äußerten sich positiv zur generellen Bedeutung der Thematik, halten aber den Zeitpunkt für verfrüht. (Wöll: „Seriöse Diskussion unmöglich, erst mal abwarten“)
- AUF den Dringlichkeitsantrag der Grünen gegen das in Borssele (NL) geplante neue AKW unterstützt und Moni sich dazu in einem Redebeitrag positioniert hat.
- AUF ebenso wie die Grünen und die SPD die Pöstchenschieberei und die geheimen Absprachen durch CDU und BIG und die Liebäugelei mit den Stimmen von pro NRW kritisierte,.
- AUF als einzige konsequent gegen die Unterstützung von Schalke 04 durch Gelder der GEW gestimmt hat und anschließend mit dem Coming out zur Nein-Stimme mit einer PM in die (auch überregionale) Presse und Fernsehen kam, damit Aufsehen und in erster Linie Anerkennung und Zustimmung erregte.
- AUF bereits im Vorfeld mit einer fertigen Liste alle sachkundigen Bürger angemeldet und alle Fragen bereits geklärt hatte.
