Aktuelles

Lieblose Geldverschwendung

Ein liebloser, teurer und langweiliger Investorenbau ist der Entwurf für das neue Justizzentrum - nach Meinung von Birgit Jakobs, sachkundige Bürgerin von AUF im Ausschuss für Städteplanung. Hier werden nach Vorgaben des Landes als Bauherr soviel Kubikmeter  wie möglich übereinander gestapelt. Wer hier lediglich Architektenschelte betreibt, mache es ich zu einfach.

Auch ein simples „Aufhübschen“ der Fassade, wie von Herrn Haertel im Stadtplanungsausschuss vorgeschlagen, werde der Neugestaltung im Eingangsbereich Bochumer Straße jedenfalls nicht gerecht.

Nach Auffassung von AUF Gelsenkirchen ist im Grunde schon der Beschluss der Landesregierung zu kritisieren, die Konzentration des Gerichtswesens durch einen massiven Neubau zu lösen, während man das gegenüberliegende, wunderschöne, alte Amtsgericht leer zieht. Den Bürgern würden tiefe Einschnitte zumutet, während man hier Geldverschwendung beschließt.

Das alte Amtsgericht könne mit genutzt werden, so dass genug Platz für eine ansprechende Gestaltung von Gebäude und Stellplatzanlage sowie auch für  die Grüngestaltung verbleibt.

 

Mit freundlichem Gruß

 

Dr. Willi Mast

Nichts gelernt...

Toll, dass das Gericht die Rechte der Stadtverordneten mit seinem Urteil (Klage von Wolfgang Meyer/die Linke bezüglich von Anfragen der Ratsmitglieder an OB und Verwaltung, s. a. WAZ Artikel vom 15.05.10) gestärkt hat. Daraus hat die Stadt aber anscheinend nichts gelernt.

Nach wir vor werden bürokratische Hürden aufgebaut und demokratische Rechte der Stadtverordneten mit Füßen getreten.

Ein ganz aktuelles Beispiel geht rund um die Akteneinsicht von Frau Monika Gärtner-Engel zur Behauptung der Verwaltung, die Bezirksregierung habe ihre Zusage gebrochen, dass das Hans-Sachs-Haus auf einer Sonderschiene zum Haushalt zu finanzieren sei. Kurz in Stichpunkten:

Die 1. Akteneinsicht ergab, dass keine schriftliche Zusage der Bezirksregierung vorlag, die hätte „gebrochen“ werden können.

Antrag von Monika Gärtner-Engel auf Berichterstattung über die Akteneinsicht im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses (HFBP). Dazu gab es eine telefonische Vereinbarung mit Herrn Steinke/Büroleiter des OB, ihm den Bericht als Vorlage zur Sitzung zur Verteilung zuzuschicken.

Im HFBP am 11.03.10 dann der Eklat: Die Vorlage wurde nicht verteilt, da der OB nach eigenen Worten selbst entscheidet, was verteilt wird und dies eben ablehnte. Beschuldigung an das Büro von Monika Gärtner-Engel, die Vorlage unberechtigt (illegal?) verschickt zu haben, die Androhung von juristischen „Überprüfungen“ durch den OB, ….

Antrag auf eine 2. Akteneinsicht, da der OB behauptet hat, dass es einen persönlichen Brief an die Landesregierung zur Abwendung der finanziellen Katastrophe bzgl. der Finanzierung des HSH gäbe.

Zweite Akteneinsicht am 25.03.10 mit dem Ergebnis: Brief des OB lag nicht nicht vor.

Gleichzeitig sollte Monika Gärtner-Engel aber erstmals ein Merkblatt unterschreiben, in dem sie sich zum Schweigen verpflichtete und auf Recht und Pflicht zur Rechenschaftslegung verzichtete; außerdem eine „ständige fürsorgliche Kontrolle“ während der Akteneinsicht durch drei Mitarbeiter der Verwaltung.

Antrag auf Berichterstattung im Rat (22.04.) oder im HFBP-Ausschuss (15.04.). Nur ein Tag vor der HFBP-Sitzung eine überraschende mail vom OB Büro, dass der Bericht am nächsten Tag im Ausschuss behandelt werden sollte, was Monika Gärtner-Engel aber wegen zu kurzer Vorbereitungszeit ablehnen musste.

Antrag der SPD im Rat am 22.04.10, den TOP abzusetzen, ...“

Fazit: Die Bevölkerung sollte wissen: „Eine demokratisch gestaltete Ratsarbeit ist vom OB offensichtlich nicht gewollt! “ so Ratsfrau von AUF Gelsenkirchen, Monika Gärtner-Engel.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Vorstand von AUF Gelsenkirchen

i.A. Willi Mast

Persönliche Gedanken zur Gala des MIR

Eine wunderbare Gala.
Ovationen für Werner Ruhnau – begeisternd und absolut berechtigt.
Anerkennung für die Stadt – außergewöhnlich angebracht.
Einladung von Prominenz aus Kultur, Politik und Wirtschaft – auf jeden Fall angemessen.

Aber:
Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
Und das mehrmals zerstörte Babylon -
Wer baute es so viele Male auf?
In welchen Häusern des goldstrahlenden Lima wohnten die Bauleute?
(Brechts Fragen eines lesenden Arbeiters)

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Ich war`s und das hat Gründe!

Mit der (einzigen) Gegenstimme von Monika Gärtner-Engel, Ratsfrau für AUF-Gelsenkirchen, hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen die finanzielle Unterstützung der Arena-Gesellschaft beschlossen.

„Ich bin selbst Schalke-Fan, aber auch gerade deswegen muss ich einen derartigen Schnellschuss gründlichst und unvoreingenommen vom Standpunkt der GelsenkirchenerInnen und SteuerzahlerInnen prüfen “ erklärt Gärtner-Engel. Die Antworten blieben - bei allem durchaus ersichtlichen Bemühen der Verantwortlichen - letztlich genauso vage wie in der (nicht öffentlichen) Vorlage. Vor allem wurden die tatsächlichen Risiken verdächtig herunter gespielt, klein geredet oder verschwanden im Nebel der gerade zu schon beschwörenden Ausführungen über die Bedeutung S 04 im Allgemeinen und im Besonderen.

„Unter Abwägung all dieser Aspekte konnte ich nicht mit gutem Gewissen für das Geschäft stimmen. Enthalten – wie zahlreiche andere im Rat - konnte ich mich auch nicht, denn dafür sind mir S 04, aber auch die Gelder der Stadt zu wichtig. War nicht manche Enthaltung auch eher der Sorge geschuldet, es sich mit den Schalkern zu verderben? Ich glaube, sie vertragen ein ehrliches Wort eher als Wischiwaschi!“

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