Sozial ist anders

Nach dem Motto „wenn jeder an sich selber denkt, sind alle gut versorgt“ werden in Gelsenkirchen lt. Beschluss des Rates die jährlichen Zuwendungen für die Fraktionen erhöht, wobei dieses Motto natürlich nur für die eigenen Reihen gilt. Dabei handelt es sich bei den rund 10 Prozent nur um den Durchschnitt der gesamten Zuwendungen. Tatsächlich aber wurde allein der jährliche Sockelbetrag von 12.785€ auf 15.000€, also um ganze 17 Prozent, erhöht.

„Bei gleichzeitiger Gebührenerhöhung für die Bevölkerung und einem gestern bereits veröffentlichten und noch weiter zu erwartenden riesigen Haushaltsloch sind wir gespannt, wie die Politik diesen warmen Regen in eigener Sache erklären wird.
Schlitzohrig ist natürlich auch der Zeitpunkt: der Beschluss zur Fraktionsgelderhöhung erfolgte noch vor der Haushaltseinbringung und -beratung, bei denen weitere Kürzungen und Streichungen für die Bevölkerung abzusehen sind. Hier werden die Bürger für dumm verkauft und gemolken. Dies alles passiert zeitgleich mit der Weigerung, dem Einzelratsmitglied von AUF Wahlfreiheit zwischen den Sachleistungen, Räumen und Kommunikationsmitteln oder finanziellen Zuwendungen zu gewähren“ zieht Vorstandsprecherin Janine Heinlein von AUF-Gelsenkirchen ein Resümee der Ratssitzung von Donnerstag, was nur als zielstrebig versuchte Behinderung und Mundtotmachen einer Kritikerin beurteilt werden kann.

Janine Heinlein