"Die Würde des Schlosses ist unantastbar"
AUF Gelsenkirchen ist hell entsetzt über die kriminelle Beschädigung von Schloss Horst. "Abgesehen vom abscheulichen Schaden für Schloss Horst ist der ganze Vorgang nur geeignet, mit dem angeblichen Bekennerschreiben einer 'Autonomen Antifa' den Protest gegen „Pro NRW“ zu diskreditieren," so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen.
"Die Würde des Schlosses ist unantastbar" hat AUF Gelsenkirchen von Anfang an vertreten und deshalb den Vertragsabschluss der Stadt mit „Pro NRW“ vehement kritisiert. Über 1200 Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener haben auf Initiative von AUF Gelsenkirchen gegen die Veranstaltungen und die Überlassung öffentlicher Räume mit ihrer Unterschrift protestiert. Auf der letzten Ratssitzung brachte AUF Gelsenkirchen einen Antrag zur sofortigen Vertragsauflösung ein, weil „Pro NRW“ in arglistiger Täuschung einen angeblichen "Parteitag" gebucht hat, obwohl es sich allen Informationen nach um eine volksverhetzende öffentliche Kampagne handelt. Von allen im Rat war der OB aufgefordert worden, bei dem geringsten Anzeichen von den Kündigungsmöglichkeiten des Vertrages umgehend Gebrauch zu machen. Das ist bisher nicht geschehen!
AUF Gelsenkirchen fordert die sofortige Vertragsauflösung!
Monika Gärtner-Engel
NEIN zum Raubbau an den Kommunen - JA zu einem bundesweit koordinierten, kämpferischen, kommunalen Widerstand!
Das ist der Titel eines neu erschienenen Flugblatts von AUF Gelsenkirchen. Wir rufen damit auf, den Widerstand gegen den Raubbau an den Kommunen zu organisieren und zu vernetzen. Das Flugblatt gibt es hier zum Download:
AUFRuf Kommunen vorn.pdf AUFRuf Kommunen hinten.pdfAUF Nord an der Seite der Annington-Mieter
Der Bezirk Nord von AUF Gelsenkirchen solidarisiert sich in einem Flugblatt mit dem Kampf der Annington-Mieter gegen überhöhte Nebenkostenabrechnungen. Insbesondere lädt der Bezirk alle Betroffenen ein, am Mittwoch, den 31. März um 17 Uhr in das Café-Time an der Ecke Bußmannstraße/Eppmannsweg zu kommen, um das weitere vorgehen zu beraten. Flugblatt von AUF Nord März.pdf1253 Unterschriften gegen Pro NRW
Vor der Ratssitzung am Donnerstag, den 18.3., nahm Dr. Beck im Auftrag des Oberbürgermeisters 1253 Unterschriften, gesammelt von AUF Gelsenkirchen, entgegen. So viele Menschen haben damit bereits entschieden gegen die geplanten Aktivitäten von Pro NRW am nächsten Wochenende protestiert. Wir möchten auch alle Gelsenkirchener aufrufen, ihren Protest auf der Straße zum Ausdruck zu bringen: Freitag, 10-13 Uhr vor der DITB-Moschee an der Fischerstraße 154; außerdem Samstag ab 10 Uhr (Kundgebung ab 13 Uhr) auf dem Josef-Büscher-Platz gegenüber dem Schloß Horst. Es können auch noch weitere Unterschriften gesammelt werden, die Liste gibt es hier.
Ebenfalls am Donnerstag erschienen ist eine Extra-Ausgabe unserer Zeitung zum Thema:
AUF-Flugblatt gegen ProNRWEklat im Gelsenkirchener Ratssaal
Auf der Bühne der Sitzung des
Hauptausschusses (HFBP) in Gelsenkirchen am 11.3.2010 war alles
geboten: von gähnender Langeweile, absurd anmutendem Hick-Hack
zwischen den bürgerlichen Parteien bis zur heftigen Entgleisung und
Verunglimpfung durch den ansonsten sich smart gebenden OB Baranowski
gegenüber unserer Stadtverordneten Monika Gärtner-Engel. Aber
leider nur die ganz Harten, die bis zum Schluss der fünfstündigen
Sitzung ausharrten, kamen in den zweifelhaften Genuss der ganzen
Vorstellung.Der Schwerpunkt der Sitzung lag auf der Beratung des Haushaltsentwurfs, der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts. Bereits die Tagesordnung bot Überraschungen, denn der OB hatte den Bericht unserer Stadtverordneten Monika Gärtner-Engel zur „Akteneinsicht zu Vereinbarungen zwischen der Stadt Gelsenkirchen und der Bezirksregierung zur Finanzierung des Hans-Sachs-Haus bzw. „Neues Rathaus“ drauf gesetzt – völlig berechtigt in öffentlicher Tagesordnung. Irgendetwas lag von Anfang an in der Luft, denn in den ersten drei Stunden wurden in aller Ausführlichkeit und Langeweile so ziemlich alle nebensächlichen Fragen dieses Haushaltsentwurfs zwischen den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD hin- und herdiskutiert, mit Spitzen und persönlichen Attacken (selbst innerhalb der eigenen Fraktion) versehen und man bekam den Eindruck, die Stadt Gelsenkirchen habe keine größeren Probleme als die vorhandene oder nicht vorhandene Fähigkeit der Verwaltung, innerhalb von fünf bis sieben Tagen einen Prüfauftrag der CDU u.a. in Sachen Vergnügungssteuer zu befriedigen (Diskussion 30 Minuten, gefühlt 300 Minuten).
