AUF Gelsenkirchen zur Kommunalwahl 2009

AUF geht mit vielen neuen Mitgliedern, Kompetenz und Zusammenhalt in die nächste Runde der Kommunalpolitik.
Wir bedanken uns bei allen alten und neuen Mitgliedern und bei allen Helfern. Wir gratulieren Monika Gärtner-Engel den Sitz im Stadtrat und Willi Mast für den Sitz in der Bezirksvertretung Süd mit unser aller Verpflichtung, die beiden Einzelmandatsträger bei ihren Sitzungen zahlreich zu unterstützen.
Die CDU erhielt mit einem Stimmenverlust von 20% eine historische Wahlniederlage, ihr schlechtestes Wahlergebnis für ihren Kandidaten der West LB - Nörbert Mörs - der einen überheblichen Vertreter der Banken und Heuschrecken darstellte.
Die SPD ist mit 50,4 % im Stadtrat und 63,9 % Stimmen für OB Baranowski. der Wahlsieger und hat die absolute Mehrheit erreicht. Das Konzept de OB Baranowski als „Schwiegermutter Liebling“ ging auf. Das zeigte sich auch daran, das er als OB Kandidat mehr Stimmen erheilt als die SPD als Partei. Norbert Mörs als Kandidat war quasi Wahlwerbung für die SPD. Daher entschieden sich viele das kleinere Übel zu wählen. Mit ihrer absoluten Mehrheit und den 34 Sitzen im Rat. Ist die SPD die Hauptverantwortliche, die die drastischen Kürzungen gegen die Bevölkerung durchsetzen zu müssen. Das steht im Widerspruch zu den Versprechen der SPD und zu den Erwartungen der Wähler, die hofften, das kleinere Übel gewählt zu haben. Das die FDP erstmalig nach 20 Jahren wieder Fraktion wird hat vermutlich damit zu tun das zahlreiche CDU Wähler sich entschieden angesichts des Kandidaten lieber FDP zu wählen.
Die Grünen bekamen 6,4 % und verloren gegenüber 2004 0,4 %. Aufgrund ihrer parlamentarischen Arbeit in den letzten 5 Jahren haben sie ihre Rolle als Protest- und Umweltpartei in Gelsenkirchen verspielt. Aber auch hier hat mit der Wahl ein Generationswechsel stattgefunden, der Zusammenarbeit in Einzelfragen denkbar macht.
Die Linke Alternative wurde für ihre Schlammschlachten abgewählt und versinkt in der Bedeutungslosigkeit hat uns aber Stimmen gekostet.
Die Linke, Nachfolgerin der PDS, kam auf 5,5 %, in Stimmen gegenüber 3 % der PDS im Jahr 2004. Das entspricht in keiner Weise der von ihr geleisteten Arbeit. Die Linkspartei wurde in den Medien gegenüber AUF deutlich bevorzugt und als ”die linke Opposition” behandelt. ”Links wählen” heißt für zahlreiche Leute ”Linkspartei” wählen. Ihr Wahlziel von 10% +x hat sie jedoch deutlich verfehlt.
Einen großen Zuwachs erhielt die BIG mit 3,7 %, 3307 Stimmen und zwei Sitzen, die sich kurz vor der Kommunalwahl gründete und besonders unter Migranten enormen Zulauf erhielt. Auch sie hatten allerdings deutlich mehr erwartet. Sie erhielten die Stimmen aufgrund der Arroganz der Etablierten Parteien gegenüber den Migranten. Für AUF Gelsenkirchen heißt das Migrantenarbeit zu machen und Zusammenarbeit in Einzelfragen zu prüfen. Es ist empörend, dass ”Pro Gelsenkirchen” mit 3 Sitzen in Fraktionsstärke in den Rat einzieht und aus Steuergeldern ihre ultrareaktionäre Politik gefördert wird. Sie profilieren sich als Protestpartei gegen Linke und Moslems. Das ist ernst zu nehmen und erfordert weitere überzeugende Angriffe auf ihre ultrareaktionäre Politik. Die Stimmen für die rechten Parteien nahmen insgesamt aber um ein Viertel ab. 2004 erhielten Republikaner 3500 und die PBP 1100 Stimmen. 2009 erhielt Pro NRW 3500 Stimmen.
Das Wahlergebnis von AUF Gelsenkirchen gefällt uns natürlich gar nicht und es passt überhaupt nicht zu unserem Wahlkampf und zu unserer Arbeit in den letzten Jahren. In Bezug auf die Wählerstimmen haben wir einen deutlichen Rückschritt in Kauf nehmen müssen. Unser parlamentarisches Ziel (Fraktionsstärke im Rat, mindestens die beiden Sitze in der BV West und Süd erhalten) haben wir klar verfehlt, das müssen wir nüchtern anerkennen.
Im Vergleich zu 2004 war die Ausgangslage schwieriger. 2004 hatten wir eine offene politische Krise, wo sich zeitweilig Hunderttausende an den neuen Montagsdemonstrationen und Zehntausende an konzernweiten Streiks beteiligten. Das politische Klima war aufgewühlt und der Loslösungsprozess von den etablierten Parteien und vom bürgerlichen Parlamentarismus mit seinen Institutionen war stark beschleunigt. Diese Entwicklung hat sich heute nicht umgekehrt. Aber sie ist durch die Krisendämpfungspolitik abgeschwächt. Eine wesentliche Rolle zur Manipulation der öffentlichen Meinung spielen dabei die Massenmedien. Die große Wahlenthaltung von 53,2 % drückt eine Abwendung von den etablierten Parteien aus, aber auch eine Verbitterung und Enttäuschung. Es war keine Protestwahl wie vor 5 Jahren, die Leute mussten sich viel bewusster für AUF entscheiden. Es gab massive Wahlbehinderungen. Vor allem die SPD wich einer offenen Konfrontation aus. Stattdessen machte sie ihren Einfluss geltend AUF Gelsenkirchen aus allen öffentlichen Veranstaltungen und aus der Presse rauszuhalten. Warum? Weil AUF eine Alternative darstellt.
Ohne unsere Polarisierung wäre das Profil von AUF Gelsenkirchen, z.B. als die Rebellen im Rat, gar nicht richtig klar geworden. Durch diesen Wahlkampf gelang es, AUF wieder bekannter zu machen und, durch den Rückgang der Kleinarbeit der letzten 2 Jahre, verlorenes Terrain hinzuzugewinnen.
Gemessen an unserer kommunalpolitischen Arbeit in der Praxis ist AUF Gelsenkirchen die kommunalpolitische Alternative. Die Wahl hat gezeigt, dass die Stimmabgabe der Menschen, die ihre Stimme links von der SPD abgeben wollten, überwiegend der Linkspartei zugute gekommen ist, die bisher kaum kommunalpolitische Arbeit gemacht hat aber in den Medien als bedeutsam dargestellt wird. Unsere weitere parlamentarische Arbeit wollen wir stärker auf die Basisarbeit ausrichten.
Unser Gradmesser des Wahlkampfs, der über den Tag hinaus von noch größerer Bedeutung ist, sind unsere neuen Mitglieder, Kontakte, Verbindungen, gesteigerte Kompetenz, erarbeitetes Know-how und eroberte Politikfelder. Wir haben 50 neue AUF-Mitglieder gewonnen, weitere rund 100 Interessenten; es gibt neue Angebote und Bitten aus der Bevölkerung um unmittelbare künftige praktische Zusammenarbeit in zirka 25 kommunalen Politikfeldern vom Lärmschutz gegen die Bahn, Mieterinitiativen, Kinder- und Jugendpolitik usw. Wir haben ein ganzes System exzellenter Wahlkampfmaterialien entwickelt und eingesetzt. Wir entfalteten ein bisher nie so umfassendes System der Kleinarbeit mit Ständen, Straßenumzügen, zahlreichen Hausbesuchen, neuer Homepage, Openair-Diskussionen, Werbeeinsätzen vor Schulen und Betrieben, Straßenfesten, Kindermalwettbewerb und zahlreichen weiteren "kleinen" Aktivitäten in den Stadtteilen und Wohngebieten. Das erregte Aufsehen, schuf Anerkennung, Kontakte und zahlreiche neue Freundschaften. Die Basis- und Kleinarbeit in den Bezirken ist wieder in den Mittelpunkt gerückt.
Nicht einmal die Hälfte der Einwohner Gelsenkirchens gingen wählen. Die Wahlbeteiligung ist gegenüber der letzten Wahl um 2,7 % gefallen auf 45,80 %. Im Vergleich zu 2004 hat AUF in allen Wahlkreisen in unterschiedlichem Ausmaß Stimmen verloren. AUF hat bei der Wahl zum Rat 1.475 Stimmen erreicht. Das sind -1.411 Stimmen oder -48,9 %. Da, wo wir die aktivste Arbeit gemacht haben, haben wir die besten Ergebnisse erzielt und weniger verloren. Insgesamt hat AUF an die Nichtwähler, an die Linkspartei und an BIG verloren. Im Bezirk Süd dagegen wurde der Wahlkampf von zahlreichen Migranten aktiv unterstützt. Diese Arbeit müssen wir fortsetzen.
Bei der OB-Wahl erhielt Monika Gärtner-Engel mit 1076 Stimmen knapp die Hälfte gegenüber 2004. AUF hat einen super OB-Wahlkampf geführt, die Broschüre, Plakate kamen hervorragend an. Der OB-Wahlkampf von Monika Gärtner-Engel wurde erheblich behindert z.B. bei Diskussionsrunden nicht eingeladen oder wieder ausgeladen, weniger Presse usw.
Es war ein Wahlkampf gegen den Strom. Es war ein höheres Bewusstsein nötig, AUF zu wählen. Wir haben kämpferisch und zukunftsweisend gearbeitet. Viele Leute haben uns zugestimmt, aber deswegen uns noch nicht unbedingt gewählt. Die Aufgeschlossenheit der Leute ist gewachsen, und eine wachsende Bereitschaft, aktiv zu werden.
Wir haben den Gelsenkirchenern im Wahlkampf nichts vorgemacht. Wir haben die Bürgerinnen und Bürger darauf eingestellt, dass nach den Wahlen das Zahlen kommt, sie darauf eingestellt, dass die Gelsenkirchener wieder lernen müssen zu kämpfen. Wir werden sie dabei mit Rat und Tat unterstützen und gehen gestärkt in diese nächste Runde.
die Kommunalwahl 2009 in Zahlen (Vergleich zu 2004)
Ergebnisse nach Wahlkreisen