Presseerklärung von Stefan Engel vom 05.06.09 zum WAZ-Artikel "Der Rotenkrieg"
Der WAZ-Artikel vom 5. Juni 2009 "Der Rotenkrieg" bewegt sich in einem breiten Feld zwischen Wahrheit, Halbwahrheit und Dichtung.Die MLPD kandidiert weder zum Stadtrat in Gelsenkirchen, noch ist sie als Partei Mitglied des Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen. AUF Gelsenkirchen ist ein Personenbündnis, an dem auch Mitglieder der MLPD aktiv teilnehmen und sich konstruktiv in die Kommunalpolitik einbringen.
Die Fraktionsgemeinschaft AUF Gelsenkirchen/Die Linke, der ich auch angehöre, wurde nicht aufgekündigt, sondern musste der Tatsache Rechnung tragen, dass der Vertragspartner für die Fraktionsgemeinschaft AUF Gelsenkirchen/Die Linke nicht mehr existiert. Da die Partner von AUF Gelsenkirchen nicht mehr Mitglied der Linken sind, gab es nur zwei Möglichkeiten:
Erstens: die Fraktionsgemeinschaft mit der neuen Gruppierung der "Linken Alternative" neu einzugehen. Das wurde auf der AUF-Mitgliederversammlung angesichts der unmittelbar bevorstehenden Kommunalwahlen nicht befürwortet.
Zweitens: AUF Gelsenkirchen fügt sich der Tatsache, dass die Fraktionsgemeinschaft nicht existiert, und wartet bis nach den Kommunalwahlen, um eventuelle neue Fraktionen einzugehen. Auf diesem sinnvollen Vorschlag hat sich die Mitgliederversammlung von AUF Gelsenkirchen einstimmig geeinigt.
Die Mitgliederversammlung von AUF Gelsenkirchen hatte keinen inhaltlichen oder wahltaktischen Grund, wie es in dem Artikel "Der Rotenkrieg" und in den anliegenden Kommentaren dargestellt wird, sondern musste einfach objektiven Tatsachen gerecht werden. Eine stillschweigende Weiterführung der Fraktionsgemeinschaft mit den beiden Ratsmitgliedern der "Linken Alternative" hätte bedeutet, ein anderes Prinzip von AUF Gelsenkirchen zu verletzen: sich nicht in die innerparteilichen Auseinandersetzungen von "Die Linke" einzumischen und Partei für einen der beiden zerstrittenen Flügel zu ergreifen. Dieses besonnene Verhalten von AUF Gelsenkirchen jetzt als Wahltaktik oder gar als Taktik der MLPD auszugeben ist eine grobe Unterstellung, die in der Öffentlichkeit gerade gerückt werden muss.
Es ist schade, dass Mitglieder der bisherigen Fraktionsgemeinschaft von AUF Gelsenkirchen/Die Linke und nun aus der "Linken Alternative" wie Ursula Möllenberg jetzt versuchen, den Schwarzen Peter dieser Spaltung innerhalb der Linkspartei dem Personenwahlbündnis AUF Gelsenkirchen zuzuschieben, das mit den innerparteilichen Auseinandersetzungen in der Linkspartei nichts zu tun hat.
Eine der wichtigsten Aufgaben von AUF Gelsenkirchen ist, fortschrittliche, demokratische und linke Personen in der Kommunalpolitik zusammenzuschließen und entsprechend ist AUF Gelsenkirchen auch künftig für eine Fraktionsgemeinschaft unter diesen Vorzeichen offen. Die Mitgliederversammlung von AUF Gelsenkirchen hat einstimmig erklärt, dass sie die Fraktionsgemeinschaft AUF Gelsenkirchen/Die Linke hauptsächlich positiv beurteilt und dass der jetzige Schritt nichts mit einem Abgehen von den gemeinsam erarbeiteten Positionen dieser Fraktionsgemeinschaft zu tun hat.
Stefan Engel
