Brief der Stadtverordneten und des Vorstands vom 02.06.09

An
Ursula Möllenberg
Wolfgang Meyer
Linke Alternative


Liebe Ulla, lieber Wolfgang, liebe Mitglieder der Linken Alternative!

Durch die Entwicklung in der Partei Die Linke und der Linken Alternative ist die Grundlage für eine gemeinsame Fraktion entsprechend dem Inhalt unseres Fraktionsvertrages nicht mehr vorhanden.

Unser Fraktionsvertrag wurde abgeschlossen zwischen den Ratsgruppen AUF-Gelsenkirchen und PDS/Offene Liste, später Die Linke. Die unterzeichnenden Vertreter handelten lediglich im Auftrag der beiden politischen Gruppierungen. Dem inzwischen erfolgten Spaltungsprozess in der Partei Die Linke gingen über längere Zeit abstoßende Auseinandersetzungen voraus. Das sind Entwicklungen, welche die Linke Bewegung in Gelsenkirchen weiter aufgesplittert und auch ihrem Ansehen geschadet haben.

Zunächst war das eine innerparteiliche Auseinandersetzung in der Partei Die Linke. In sol-che innerparteilichen Auseinandersetzungen haben wir uns nie eingemischt und werden das auch in Zukunft nicht tun. Wir sind und waren stets offen für eine Zusammenarbeit an den verschiedenen Schwerpunkten der kämpferischen Opposition und in der Fraktion. Inzwischen hat sich die Situation verändert und es geht nicht mehr um eine innerparteiliche Angelegenheit:

Ihr kandidiert als die Linke Alternative zu den Kommunalwahlen und werdet - sofern nicht schon vollzogen - aus der Partei Die Linke ausgeschlossen. Es gibt Die Linke im Rat in Gelsenkirchen nicht mehr und damit sind die Grundlagen unseres Fraktionsvertrages nicht mehr vorhanden. Das ist eine objektive Tatsache, die uns nicht gefällt und die wir nicht zu verantworten haben. Um unsere Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel zu setzen, wollen wir dieser Situation so Rechnung tragen, dass wir unsere Unabhängigkeit bewahren.

Ihr habt den OB und den Bezirksvorsteher West über eine Veränderung des Fraktionscharakters und -namens in AUF/Die Linke Alternative informiert - im übrigen ohne uns ein Wort davon zu sagen. Damit waren wir in keiner Weise einverstanden! Im weiteren Verlauf hat unsere Mitgliederversammlung diskutiert, ob wir einen neuen Fraktionsvertrag mit euch als Mitglieder der Linken Alternative abschließen. Es wurde einstimmig beschlossen dies nicht zu tun, weil damit in der gegenwärtigen Situation eine Parteinahme verbunden wäre. Wir möchten uns aber nicht instrumentalisieren lassen für die Legitimation bzw. Unterstützung einer der beiden Richtungen. Deshalb werden wir die Zusammenarbeit in der Form der Fraktion zum 30.06.2009 beenden und erst nach den Wahlen die Frage möglicher Fraktionen erneut diskutieren und entscheiden.

Dennoch sehen wir das Projekt der bisherigen gemeinsamen Fraktion insgesamt als erfolgreich und als wertvolle Erfahrung an und möchten uns für die Zusammenarbeit bei Euch bedanken. Gerne werden wir in Zukunft unter anderen Bedingungen wieder daran anknüpfen und wie bisher an gemeinsamen Punkten zusammenarbeiten.

Mit solidarischen Grüßen,
Vorstand und Mandatsträger von AUF

Für den Vorstand:                                                           Für die Mandatsträger:
Gudrun Blankenberg                                                        Monika Gärtner-Engel
Birgit Jakobs                                                                   Gerd Labatzki
Günter Wagner