"Rotenkrieg?" - Unabhängigkeit bewahrt!

Zu dem heutigen Pamphlet "Rotenkrieg" in der Print-Ausgabe der WAZ erklären die Stadtverordneten Monika Gärtner-Engel und Gerd Labatzki von AUF Gelsenkirchen:

1. Die Auflösung der Fraktionsgrundlage ist objektiv Ergebnis des Spaltungsprozesses in Linke und Linke Alternative und weder eine von AUF betriebene noch gewünschte Tatsache. Wenn es Die Linke im Rat nicht mehr gibt, dann gibt es auch nicht mehr die Fraktion AUF Gelsenkrichen/Die Linke. Ist das so schwer? Wir ließen und lassen uns in einem solchen Spaltungsprozess von keiner Seite vereinnahmen, sondern bewahren unsere Unabhängigkeit! Nach der unterstellten Logik eines angeblichen wahltaktischen Kalküls (auch noch knallhart!) müssten auch andere AUF-Bündnisse Fraktionen aufkündigen, weil der Wahlkampf vor der Tür steht. Tun sie aber nicht. Weil sie bisher verlässliche Fraktionspartner haben.

1. Unserem Schritt in die Öffentlichkeit ging ein wochenlanger ausgiebiger, schriftlich und mündlich geführter und fairer Diskussionsprozess mit der Linken Alternative voraus. Die Behauptung von "wir haben es erst aus der Zeitung erfahren" ist frei erfunden und jeder Zeit dokumentarisch zu widerlegen. Die Sichtweise von AUF (die Fraktionsgrundlagen sind ohne unsere Schuld aufgelöst, wir werden keinen neuen Fraktionsvertrag mit der Linken Alternative machen) und die Bitte um eine Stellungnahme und gemeinsame Diskussion wurden in drei Briefen (22.04.09, 29.04.09 und 02.06.09) und in zwei Fraktionssitzungen (27.04.09 und 25.05.09) von AUF dargelegt. Im Übrigen wurde das dem Verfasser des Artikels bereits vor dem Erscheinen des Artikels am Telefon dargelegt. Leider ließ sich die linke Alternative nicht dazu herab, auf die Briefe von AUF-Vorstand und Mandatsträgern zu antworten. Das letzte Gespräch in der Fraktion (bei der W. Meyer wegen eines beruflichen Termins fehlte) endete mit den Worten von Ursula Möllenberg: "Beenden wir die Diskussion - tut, was ihr nicht lassen könnt!"

1. Entsprechend der üblichen antikommunistischen Klischees muss als "böser Bube" wieder einmal Stefan Engel von der MLPD als vermeintlicher Drahtzieher jeglichen politischen Handelns von AUF herhalten. Wer nur Hickhack und "Rotenkrieg" kennt, kann sich sicherlich kaum vorstellen, dass die gut besuchte AUF-Mitgliederversammlung im April 2009 nach demokratischer und intensiver Diskussion einstimmig die Vorgehensweise in Bezug auf die Fraktion beschlossen hat. Doch diesmal gibt es noch einen zweiten "bösen Buben", der so gar nicht ins Bild des MLPD-U-Boots passen will und deshalb besonderes Ärgernis erregt: Fraktionsgeschäftsführer Heinrich Breuckmann. Seine Sympathie für AUF und Die Linke ist eine durchaus gute Grundlage für die Fraktionsgeschäftsführung. Bei AUF kann er nicht Mitglied sein, weil es hier nur Gelsenkirchener Mitglieder gibt. In die Linke ist er erst nach der Gründung der Linken Alternative eingetreten, wovon AUF wiederum gar nichts wusste! Bei den entscheidenden Spaltungssitzungen war er gar nicht dabei. Kurzum: dass er Strippenzieher im Auftrag von AUF in der Linken sei, ist geradezu eine verschwörungstheoretische Glanzleistung, entbehrt jeder Grundlage und projiziert allenfalls eigene Phantasien und Praktiken auf AUF.

1. Die Ausfälle von Ursula Möllenberg - sofern in der WAZ richtig zitiert - verwundern doch sehr, wenn sie nach 4,5 Jahren konstruktiver und sachlicher Zusammenarbeit in dem Moment ihren Bündnispartner als Sekte diffamiert, wo AUF sich jeder Art von Instrumentalisierung im innerparteilichen Zwist der Linkspartei entzieht. Das unterstreicht nur: die Befürchtung der Instrumentalisierung von AUF trifft ins Schwarze. Wir beurteilen nach wie vor die gemeinsame Arbeit als gut und erfolgreich und werden uns an derlei persönlich gefärbten Attacken nicht beteiligen.

Kurzum: dieser Artikel stellt die Vorgänge auf den Kopf, blendet unsere Positionen und Argumente weitgehend aus und nimmt die Entgleisungen von Ursula Möllenberg als gefundenes Fressen für die üblichen antikommunistischen Ausfälle gegen die MLPD. Im übrigen sind wir sauer, dass unserer ausführlichen Begründung in der Print-Ausgabe der WAZ - entgegen der relativ sachlichen Darstellung online - nicht einmal zehn Zeilen im Großartikel gewidmet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Gärtner-Engel, Gerd Labatzki

Stellungnahme zum WAZ-Artikel "Rotenkrieg"