Fraktionsgemeinschaft AUF GE/DieLinke aufgelöst

Wir möchten sie darüber informieren, dass sich die Fraktionsgemeinschaft AUF-Gelsenkirchen/ Die LINKE zum 30.06.2009 auflöst.

Mitgliederversammlung, Vorstand und Mandatsträger von AUF Gelsenkirchen sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Grundlage für eine gemeinsame Fraktion entsprechend dem Fraktionsvertrag durch die Entwicklung in der Partei Die Linke und der Linken Alternative nicht mehr besteht.

Die Fraktion war abgeschlossen zwischen den Ratsgruppen AUF Gelsenkirchen und PDS/Offene Liste, später Die Linke. Dem inzwischen erfolgten Spaltungsprozess in der Partei Die Linke gingen über längere Zeit abstoßende Auseinandersetzungen voraus. Das sind Entwicklungen, die die linke Bewegung in Gelsenkirchen weiter aufgesplittert und auch ihrem Ansehen geschadet haben. Zunächst war das eine innerparteiliche Auseinandersetzung in der Partei Die Linke. Inzwischen hat sich die Situation verändert. Die Linke Alternative kandidiert zu den Kommunalwahlen und ihre Mitglieder wurden - sofern nicht schon vollzogen - aus der Partei Die Linke ausgeschlossen. Mit den vor kurzem bekannt gewordenen Ausschlüssen gibt es Die Linke im Rat in Gelsenkirchen nicht mehr und damit sind die Grundlagen des Fraktionsvertrages aufgelöst. Das ist eine objektive Tatsache die wir bedauern, die wir jedoch nicht zu verantworten haben. Um unsere Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel zu setzen, wollen wir dieser Situation so Rechnung tragen, dass wir unsere Unabhängigkeit bewahren. Wir haben in AUF-Gelsenkirchen diskutiert, ob ein neuer Fraktionsvertrag mit Mitgliedern der Linken Alternative im Rat sinnvoll ist. Es wurde einstimmig von der Mitgliederversammlung beschlossen dies nicht zu tun, weil das eine Parteinahme, Legitimation bzw. Unterstützung einer der beiden Richtungen bedeuten würde und AUF-Gelsenkirchen sich von dieser Richtung instrumentalisieren lassen würde.

Trotz der Beendigung der Fraktionsgemeinschaft aufgrund der gegebenen Bedingungen sieht AUF die bisherige gemeinsame Fraktion insgesamt als erfolgreiche Opposition im Rat und als wertvolle Erfahrung, an der unter veränderten Bedingungen sicherlich wieder angeknüpft werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Vorstand und Mandatsträger von AUF Gelsenkirchen

Für den Vorstand:                                       Für die Mandatsträger:
Gudrun Blankenberg                                   Monika Gärtner-Engel
Birgit Jakobs                                              Gerd Labatzki
Günter Wagner


Pressemitteilung zur Fraktionsauflösung